RH: Höherer EU-Nettobeitrag

12. Juli 2007, 13:40
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Der Rechnungshof kommt in seinem "EU-Finanzbericht" auf höherer Nettozahlungen aus Österreich als Brüssel

Brüssel - Österreich hat im Schnitt der Jahre 2002 bis 2005 netto 386,6 Millionen Euro an die EU bezahlt. Auf diesen deutlich höheren Saldo zwischen Zahlungen und Rückflüssen als die EU-Kommission kommt der Österreichische Rechnungshof in seinem ersten "EU-Finanzbericht". Die EU-Kommission geht in ihren Berechnungen von einem Nettobeitrag Österreichs von im Durchschnitt jährlich 296,5 Mio. Euro aus. Die Differenz ergebe sich durch unterschiedliche Berechnungsmethoden, merkt der Rechnungshof an.

Die Tendenz der EU-Zahlungen war allerdings bei Rechnungshof und EU-Kommission gleich: Zwischen 2000 und 2004 stieg der Nettobeitrag Österreichs kontinuierlich an. 2005 verzeichnete Österreich einen so deutlichen Anstieg der Rückflüsse aus Brüssel, dass der Nettobeitrag niedriger ausfiel.

Konkret rechnet der Rechnungshof auch Zollabgaben ein, die die EU-Kommission als reine EU-Einnahmen betrachtet und daher nicht einem bestimmten Mitgliedstaat zuordnet. Außerdem verteilt die EU-Kommission einen Teil der EU-Gesamtausgaben nach einem Aufteilungsschlüssel auf die Mitgliedstaaten. (APA)

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