Präsident Assad lässt sich zweite Amtszeit in Referendum bestätigen

20. Juli 2007, 07:50
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Offizielle Angaben: Wegen "starkem Interesse" Öffnungszeit der Wahllokale um drei Stunden verlängert - Boykott der Opposition

Damaskus - Bei einem Referendum haben syrische Wähler am Sonntag über eine zweite Amtszeit von Präsident Baschar al-Assad, dem Generalsekretär der seit Jahrzehnten allein regierenden Baath-Partei, abgestimmt. Der Andrang in den Wahllokalen blieb nach Angaben von Beobachtern gering. Nach offiziellen Angaben jedoch herrschte ein derart "starkes Interesse" an der Abstimmung, dass die Öffnungszeit der Wahllokale um drei Stunden verlängert wurde. Oppositionsgruppen hatten zu einem Boykott des Referendums aufgerufen, weil es keine Gegenkandidaten gab.

Assad ist seit dem Tod seines Vaters Hafis im Sommer 2000 an der Macht. Er bewirbt sich um eine zweite Amtszeit von sieben Jahren. Es galt als sicher, dass weit mehr als die absolute Mehrheit der Wähler mit Ja stimmte. Das Parlament will an diesem Montagnachmittag zu einer Sitzung zusammenkommen, bei der das Ergebnis bekannt gegeben werden soll. Vor sieben Jahren hatte Assad im offiziellem Endergebnis 97,29 Prozent der Stimmen erhalten.

Boykott

Den Boykott der Opposition begründete der Sprecher der Arabisch-Sozialistischen Union, Hassan Abdulasis, damit, diese habe vergeblich versucht, die Verfassung zu ändern und das Machtmonopol der Baath-Partei zu brechen. Die syrische Führung hatte zahlreiche Feste mit Musik und Volkstänzen veranstaltet, um die rund zwölf Millionen Wahlberechtigten zur Teilnahme an der Abstimmung zu motivieren. In Damaskus hängen seit Tagen noch mehr Assad-Bilder als sonst.

An den syrischen Parlamentswahlen im April hatte sich nur ein Teil der Wahlberechtigten beteiligt, da auch damals ein Sieg der Baath-Anhänger garantiert gewesen war. Offiziell lag die Wahlbeteiligung damals bei 56 Prozent. Beobachter vor Ort schätzten sie auf sechs bis zwölf Prozent. Am Sonntag gab es laut Innenminister Bassam Abdul-Majid eine "starke Beteiligung" am Referendum. "Wegen der starken Beteiligung wurde beschlossen, die Wahllokale drei Stunden länger zu öffnen", verlautete aus dem Ministerium. (APA/dpa)

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