Aufsicht will einen Zahn zulegen

3. September 2007, 10:48
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Die FMA glaubt, den Streit um Kompetenzen mit der OeNB für sich entscheiden zu können. Man sei "lernbereit" und werde Doppelgleisigkeiten beseitigen

Wien - Die Finanzmarktaufsicht FMA, die sich ihren Job bei der Bankenkontrolle mit der Notenbank teilt, was laut jüngstem Rechnungshof-Rohbericht zu "Doppelgleisigkeiten und Schnittstellenproblemen" und unübersehbar zu jeder Menge Zwist führt, ist "bereit, dazu zu lernen" und zuversichtlich, dass die Aufsicht "in der FMA weiter arbeiten wird". Das sagten die FMA-Chefs, Kurt Pribil und Heinrich Traumüller, am Dienstag bei ihrer Jahrespressekonferenz in Hinsicht auf die offene Frage, wie die Aufsicht künftig strukturiert werden soll.

Personalaufstockung

Die Arbeit der FMA im Jahr 2006, dem fünften ihrer Existenz, belegten die FMA-Chefs mit jeder Menge Daten und Fakten. 211 Mitarbeiter beaufsichtigten 1350 konzessionierte Unternehmen und den Wertpapierhandel, für heuer ist eine Aufstockung um 24 Leute veranschlagt. Die Zahl der Vorortprüfungen von Banken (der Rechnungshof kritisiert sie als zu gering; Anm.) sei seit 2001 (damals war die Aufsicht im Finanzministerium angesiedelt) von 14 auf 55 gestiegen, dazu kamen 34 Vorortprüfungen bei Versicherern und Pensionkassen (2001: keine). Guter Vorsatz der FMA: Vorortprüfungen und Follow-ups werden intensiviert.

Im Kampf gegen den Insiderhandel habe man beim "Bierbrauerprozess" erste Erfahrungen mit der neuen Stellung im Strafverfahren gemacht und "präventive Wirkung erzielt", glaubt Pribil. Die ersten Freisprüche kommentierte er so: "Wir teilen die Rechtsansicht des Richters nicht und haben berufen." Die Untersuchung auffälliger Kursschwankungen bei Böhler läuft übrigens noch, die Causa Bwin liegt beim Staatsanwalt.

Die weiteren Pläne der Aufseher: Die Durchsetzung der externen Rotation bei Wirtschaftsprüfern, Fit&Proper-Tests für Aufsichtsratschefs und die Verlagerung des Kontroll-Fokus auf Gruppenebene, auch in Osteuropa. (gra, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 23.5.2007)

  • FMA-Chefs Kurt Pribil (li.) und Heinrich Traumüller: "Sind eine
Aufsicht mit Biss."
    foto: standard/fischer

    FMA-Chefs Kurt Pribil (li.) und Heinrich Traumüller: "Sind eine Aufsicht mit Biss."

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