Elsner wortkarg und erschöpft

6. Juni 2007, 15:04
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Zwei Stunden lang musste der Ex-Bawag-Chef Rede und Antwort stehen, mehrmals entschlug er sich der Aussage, schließlich wurde die Befragung vorzeitig abgebrochen

Wien - Die mit Spannung erwartete Befragung von Ex-Bawag-Generaldirektor Helmut Elsner vor dem parlamentarischen Banken-Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch doch stattgefunden. Dabei zeigte sich Elsner in der Beantwortung der Fragen der Abgeordneten sehr selektiv: Bei Themen im Zusammenhang mit seinem anhängigen Strafverfahren berief sich der Angeklagte auf sein Entschlagungsrecht und blieb schweigsam. Bei anderen Fragen, etwa zu seiner Bulgarien-Reise 2003 mit dem damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (VP), gab der U-Häftling den Abgeordneten zumindest teilweise Auskunft, berief sich aber auch auf Verschwiegenheitspflichten aus seinem Dienstvertrag.

Unterbrechung

Obwohl Elsners Anwalt Wolfgang Schubert zuvor auf den schwachen Gesundheitszustand seines Mandanten verwiesen hatte, wurde der prominente U-Häftling nach einer ärztlichen Untersuchung Mittwoch früh aus der Justizanstalt Josefstadt ins wenige hundert Meter entfernte Parlament gebracht. Dabei leistete Elsner laut Josef Gramm, Leiter der Justizanstalt, keinen Widerstand. Im Blitzlichtgewitter wurde Elsner zur Befragung geführt, begleitet von Justizwachebeamten und dem Leiter der Krankenanstalt der Justizanstalt, Harald Schopper. Nach rund zweieinhalbstündiger Befragung und zwei kurzen Sitzungsunterbrechungen wurde die Einvernahme auf Wunsch von Elsner und dessen Arzt wegen Erschöpfung des 72-Jährigen unterbrochen, sie soll kommenden Mittwoch (23. Mai) bei der nächsten Sitzung fortgesetzt werden.

Erstmals "aufgetaut" war Elsner bei einer Frage von SP-Fraktionsführer Kai Jan Krainer nach dem mitangeklagten ehemaligen Investmentbanker und Bawag-Geschäftspartner Wolfgang Flöttl: Ob Elsner gewusst habe, dass Flöttl angeblich ab 1998 nach den verlustreichen Karibik-Geschäften mittellos gewesen sei, später aber Flöttls umfangreiche Geschäfte mit der Meinl Bank bekannt wurden. "Es war mir nicht bekannt, dass er (Flöttl, Anm.) nicht mittellos war", so Elsner. "War ihnen bekannt dass er Geschäfte mit der Meinl Bank gemacht hat?", fragte Krainer. "Das schon gar nicht", sagte Elsner.

Bulgarien-Flug

Der viel diskutierte Bulgarien-Flug im März 2003 von Elsner gemeinsam mit dem damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (VP), Ex-VP-Obmann und Unternehmer Josef Taus sowie Unternehmer Martin Schlaff wurde laut Elsner entgegen bisherigen Medienberichten nicht von der Bawag bezahlt. "Wer hat dann bezahlt?", fragte der Grüne Abgeordnete Werner Kogler. "Ich nehme an die Mobiltel", sagte Elsner. Die bulgarische Mobiltel war zum Zeitpunkt des Bulgarien-Fluges im Eigentum der Mobiltel Holding (Taus, Schlaff u.a.).

Auf eine Frage des Abgeordneten Ewald Stadler (FP) zum angeklagten und außer Dienst gestellten Wiener Landespolizeikommandanten Roland Horngacher sagte Elsner, das Verhältnis zu Horngacher habe im Jahr 1995 bei einer von Horngacher geleiteten Hausdurchsuchung in der Bawag im Zusammenhang mit der Konsum-Insolvenz begonnen. Er habe einmal eine Anfrage getätigt, den Zusammenhang könne er aber nicht erwähnen, so Elsner. Horngacher soll laut Anklage von der BAWAG Reisegutscheine angenommen haben sowie als Leiter der Wirtschaftspolizei eine Anfrage der BAWAG über einen ihrer Geschäftspartner beantwortet haben. Horngacher bestreitet alle Anschuldigungen, für ihn gilt die Unschuldsvermutung.

"Ganz deppert bin ich noch nicht"

Den Geschäftsmann Martin Schlaff kenne er seit 1978/79, sagte Elsner auf Befragung des Grünen Kogler. Warum Schlaff für ihn die Kaution in Höhe von einer Million Euro in Südfrankreich hinterlegt habe, dazu habe Schlaff persönlich Stellung genommen. "Er hat gewusst dass die Kaution nicht verloren geht, weil ich ja nicht flüchte", so Elsner.

Von der Aussage von Wolfgang Flöttl, an Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky (SP) eine Mio. Schilling überwiesen zu haben, habe er erst aus den Medien erfahren. Ob dies stimme, wisse er nicht. Er habe mit Flöttl darüber nie gesprochen. Krainer fragte Elsner zum Besuch von Ex-VP-Chef und Unternehmer Josef Taus bei Elsner in Südfrankreich vergangenen Sommer. "Taus hat mir nichts übergeben", so Elsner auf die Frage, ob er von Taus damals ein Kuvert bekommen habe. "Ich war krank, und er hat mich besucht." Auf Krainers nächste Frage, ob Elsner sich an den Insolvenzfall Atomic - wo die Bawag die Hausbank war - erinnern könne, sagte Elsner, das sei öffentlich bekannt: "Ganz deppert bin ich noch nicht"

Atomic-Insolvenz

BZÖ-Abgeordneter Josef Bucher wollte von Elsner Details zum Atomic-Insolvenzverfahren wissen. Atomic-Gründer Alois Rohrmoser sei lange Kunde der Bawag gewesen, der Konkurs aber letzten Endes "nicht zu vermeiden" gewesen, meinte Elsner. Dies sei im umfangreichen Gerichtsakt nachzulesen.

Elsner beschrieb sein Verhältnis zur ehemaligen Nationalbank-Vizegouverneurin Gertrude Tumpel-Gugerell als "freundschaftlich". Er habe nicht bei Tumpel-Gugerell im Zusammenhang mit einem Nationalbank-Prüfbericht interveniert, damit sie den Prüfbericht über die BAWAG steuern könne, wies Elsner dementsprechende Vorwürfe zurück. An den Inhalt des kritisch ausgefallenen OeNB-Prüfberichts der Bawag vom Jahr 2001 kann sich Elsner nicht mehr erinnern. "Haben Sie dem Prüfbericht offenbar wenig Bedeutung zugemessen, wenn sie sich nicht erinnern können?", fragte VP-Fraktionsführer Günter Stummvoll. "Ich habe eine schwere Herzoperation hinter mir. Wenn ich die Unterlage sehe, kann ich mich möglicherweise erinnern", meinte Elsner.

Graf: Bawag soll Schweigepflicht aufheben

Der Banken-Ausschuss wolle sich nun an die BAWAG P.S.K. wenden, damit diese den ehemaligen BAWAG-Chef Helmut Elsner von seiner Verschwiegenheitspflicht entbinde, teilte Ausschussvorsitzender Martin Graf am Mittwoch mit.

"Es war ein mühsames Vorgehen im Untersuchungsausschuss", so der ÖVP-Fraktionsführer Günter Stummvoll in einer Aussendung. Zudem habe Elsner "erstaunliche Erinnerungslücken". Offensichtlich habe Elsner den BAWAG-Prüfbericht der Nationalbank 2000 gar nicht ernst genommen, was vielleicht durch das "lose freundschaftliche Verhältnis" Elsners zur ehemaligen Vizegouverneurin der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Gertrude Tumpel-Gugerell, deren Ehemann Herbert Tumpel bis 1997 Vorsitzender des BAWAG-Aufsichtsrats war, erklärbar sei.

Hier habe Elsner ausgesagt, mit diesen fallweise ins Theater und zwei bis drei Mal im Jahr abendessen gegangen zu sein. "Da soll sich jeder selbst seinen Reim darauf machen, inwieweit dies das Prüfverhalten beeinflusst haben könnte", meint der Abgeordnete. (APA)

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    Die Befragung wurde am Vormittag unterbrochen und wird am 23. Mai fortgesetzt.

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    Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner erscheint zur Befragung.

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