Abfall-Millionen für Molterer

4. Juni 2007, 14:54
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ARA sammelte 2006 um 40.350 Tonnen mehr Müll als im Jahr davor - Entsorger im Fokus der Finanz

Wien – Das Geschäft mit Altstoffen läuft besser als es dürfte und könnte Finanzminister Wilhelm Molterer zu unerwarteten Einnahmen in Millionenhöhe verhelfen. Die Altstoff Recycling Austria (ARA), eine Dachorganisation für die Sammlung und Verwertung von Abfällen, hat im Lauf der Zeit rund 100 Mio. Euro auf die hohe Kante gebracht – Geld, das von den entsorgungspflichtigen Unternehmen zu viel bezahlt wurde. Der Non-Profit-Organisation bzw. den acht Branchengesellschaften drohen saftige Steuernachzahlungen.

Bei einer der Branchengesellschaften, der Austria Glas Recycling (AGR), hat der Unabhängige Finanzsenat auf eine Beschwerde derselben festgestellt, dass die Einnahmen zu versteuern sind. Unter Berücksichtigung des alten Körperschaftssteuersatzes von 34 Prozent, der 2005 auf 25 Prozent gesenkt worden ist, wären drei bis zu vier Mio. Euro an Steuernachzahlung fällig. ARA-Chef Christian Stiglitz, der sich seit Jahren mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, das Abfallaufkommen entgegen besseres Wissen zu niedrig zu schätzen und damit mehr Geld zu lukrieren argumentiert, das Extrageld werde regelmäßig über Tarifsenkungen an die Lizenznehmer refundiert.

"Das Problem ist, dass diejenigen, die zu viel bezahlt haben, nicht in allen Fällen auch die Nutznießer der Refundierung über den Preis sind", sagte Christian Lenneis vom Finanzsenat dem Standard. Der Ball liegt derzeit beim Verwaltungsgerichtshof. Mit Kritik an der Abfallwirtschaft hat sich auch der Rechnungshof zu Wort gemeldet. Moniert wird, dass die Länder bei der Planung und Koordinierung der Standorte zur Abfallbehandlung zu wenig zusammenarbeiten. (Günther Strobl, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 11.5.2007)

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    foto: ara
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