Begnadigung für Ex-Diktatoren aufgehoben

5. Juli 2007, 15:16
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Gericht: Begnadigungen für neun Junta-Chefs nicht verfassungskonform - Urteile erhalten damit wieder Wirkung

Buenos Aires - Ein Gericht in Argentinien hat die Straferlässe des ehemaligen Präsidenten Carlos Menem für zentrale Figuren der Militärdiktatur aufgehoben. Das Berufungsgericht in Buenos Aires habe die Begnadigungen für neun ehemalige Junta-Chefs für nicht verfassungskonform erklärt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Justizkreisen.

Mit dem Urteil erlangen bereits verhängte Strafen gegen Angehörige der Militärdiktatur wieder Gültigkeit. Betroffen sind davon unter anderem die Ex-Junta-Chefs Jorge Rafael Videla und Emilio Massera. Eine Berufung vor dem Obersten Berufungsgerichtshofs von Argentinien ist den Angaben zufolge allerdings wahrscheinlich.

Putsch

Videla hatte sich 1976 an die Macht geputscht und stand bis 1981 an der Spitze der Militärjunta in Buenos Aires. 1985 waren er und Massera wegen mehrfachen Mordes, Entführung und Folter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Beide saßen aber nur wenige Jahre im Gefängnis, Menem begnadigte sie 1990. Gegenwärtig steht der 81-Jährige Videla wieder unter Hausarrest. Ihm und Massera soll aktuell wegen des Mordes an der Tübinger Soziologin Elisabeth Käsemann und am Deutschen Klaus Zieschank der Prozess gemacht werden. Deutschland hatte die Auslieferung der beiden Junta-Chefs beantragt, diese wurde allerdings abgelehnt.

Der Münchner Student Zieschank war 1976, Käsemann 1977 ermordet worden. Zuvor war Käsemann, die Tochter eines Tübinger Theologen, in das Folterzentrum "El Vesubio" in Buenos Aires verschleppt worden. Unter der argentinischen Militärdiktatur (1976 bis 1983) wurden zehntausende Menschen verschleppt, gefoltert und ermordet, auch rund hundert Deutsche und Deutschstämmige. (APA)

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    Jorge Videla, Exdiktator

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