SJ plant Volksbegehren für Jungwähler

16. Juli 2007, 10:50
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Demokratiebewusstsein soll gefördert werden - Termin noch ungewiss

Wien - Noch vor dem Sommer soll jene Novelle zum Wahlrecht beschlossen werden, mit der unter anderem das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt wird. Und sobald dieses Gesetz in Kraft tritt, sollen die Neo-Wahlberechtigten Gelegenheit bekommen, ihr Stimmrecht auch auszuüben: Die Sozialistische Jugend (SJ) will ein Volksbegehren initiieren, das ein Maßnahmenpaket für junge Menschen zum Inhalt hat. Das Themenspektrum soll Schüler, Lehrlinge und Studenten gleichermaßen ansprechen: Forderungen sind etwa Freifahrt für Schüler mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Lehrabschluss als Studienberechtigung und die Abschaffung der Studiengebühren.

SJ-Vorsitzender Torsten Engelage sagte im Gespräch mit dem Standard: "Wir wollen alle jungen Menschen ansprechen und sie zur Partizipation an der Demokratie anregen." Wichtig ist ihm, dass "verdeutlicht wird, dass Politik nichts Abstraktes ist". Das Volksbegehren soll außerdem keine ideologische Auseinandersetzung sein.

Das Thema "Wählen mit 16" ist jedenfalls ideologisch behaftet - dass die Junge VP diese langjährige Forderung der SJ für sich entdeckt hat, wurmt Engelage: "JVP-Obfrau Silvia Fuhrmann ist eine Kopiermaschine. Sie hat das Thema jahrelang bekämpft, nun verkauft sie es als ihren Erfolg. Da gibt es ein hohes Maß an politischer Verlogenheit." (hei/DER STANDARD Printausgabe, 19. April 2007)

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