EU will verstärkt gegen Internet-Kriminalität vorgehen

29. Juli 2000, 15:58

Bei Internet-Delikten geht es vor allem um Kinderpornografie, nazistische oder rassistische Inhalte im Internet sowie Hackerkriminalität und das Zerstören von Daten durch Viren.

Marseille - Die EU will verstärkt die Internet-Kriminalität bekämpfen. "Das ist auch eine große Sorge in Deutschland", sagte der deutsche Innenminister Otto Schily am Samstag in Marseille nach Abschluss eines zweitägigen informellen Treffens der Innen- und Justizminister der 15 EU-Staaten. Er regte an, eine europäische Überwachungsbehörde zur Sicherheit der Informationstechnik zu schaffen. Für Deutschland gebe es bereits ein solches Amt.

Bei Internet-Delikten geht es vor allem um Kinderpornografie, nazistische oder rassistische Inhalte im Internet sowie Hackerkriminalität und das Zerstören von Daten durch Viren. "Im Internet selber haben wir keine Möglichkeiten", sagte Schily. Kontrolliert werden könnten nur "Schnittstellen", an denen Daten in das Internet gegeben oder herausgeholt werden - beispielsweise am Computer. Schily fügte hinzu: "Man soll auch nicht unterschlagen, dass es ein Spannungsverhältnis gibt zwischen Sicherheitsbelangen einerseits und dem Schutz der Privatsphäre andererseits."

"Wir müssen eine Koalition bilden"

Frankreichs Innenminister Jean-Pierre Chevenement hob die missbräuchliche Verwendung von Kreditkarten und Kreditkartennummern im elektronischen Geschäftsverkehr hervor. Der für Innen- und Justizpolitik zuständige EU-Kommissar Antonio Vitorino forderte im Kampf gegen die Internet-Kriminalität ein europäisches Forum, in dem Behörden, Wirtschaft und Verbraucher zusammenarbeiten. "Wir müssen eine Koalition bilden." Er wies darauf hin, dass bereits der Europarat - ein Nicht-EU-Organ - an gemeinsamen Strafrechtsnormen in diesem Bereich arbeite. Auch die Staatengruppe der G 8 sei auf diesem Feld tätig.

(APA/dpa)

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