Auf Chávez’ Spuren

23. Juli 2007, 16:56
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Correa treibt den Totalumbau Ecuadors voran

Mit beachtlichem Tempo treibt Rafael Correa, im November 2006 gewählter linksnationaler Präsident Ecuadors, den Totalumbau des kleinen südamerikanischen Staates voran. Er folgt dabei dem Plan, an dem Hugo Chávez in Venezuela seit neun Jahren arbeitet: Mit der Schaffung einer verfassungsgebenden Versammlung werden die alten, als korrupt betrachteten Parteien entmachtet. Die Staatsausgaben für die mehrheitlich arme Bevölkerung werden stark erhöht, die Einnahmen aus dem Ölexport liefern dafür den Treibstoff.

Am Sonntag gewann Correa das Referendum zur Schaffung einer verfassungsgebenden Versammlung laut Umfragen mit 78 Prozent Ja-Stimmen, was er als „Sieg der Demokratie“ bezeichnete. Andere Ecuadorianer, darunter Expräsident Osvaldo Hurtado, befürchten deren baldiges Ende. Correa sagt, er wolle nur die exzessive Macht des Parlaments beschneiden, das in den vergangenen zehn Jahren drei Präsidenten absetzte. Es geht aber auch um einen politischen Richtungswechsel, um das Ende der Privilegien für die Reichen. In diesem Sinne sind auch Attacken Correas gegen die Weltbank zu verstehen, die er der Erpressung zieh. Neun Millionen Dollar Schulden beim Internationalen Währungsfonds zahlte er zurück und sagte, er wolle mit dieser „Finanzbürokratie“ nun nichts mehr zu tun haben. Er wirft ihr vor, im Interesse der USA und zulasten der Bürger Ecuadors, auf Privatisierungen gedrängt zu haben. Correa nimmt die Ölindustrie dagegen – wie Chávez – wieder hart an die Kandare.

In der Politik ist das schon einmal Dagewesene aber nicht unbedingt ein Erfolgsrezept. In Bolivien brachte die verfassungsgebende Versammlung des Chávez-Adepten Evo Morales in acht Monaten noch kein Ergebnis zustande. Und Alan García, der 2006 in Peru erneut gewählte, nun gemäßigt linke Präsident, könnte davon erzählen, wie es ihm in seiner ersten, wilden Amtszeit (1985–90) erging, als er der Finanzwelt den Krieg erklärte. Da war es mit Garcías Macht rasch vorbei. (Erhard Stackl/DER STANDARD, Printausgabe, 17.4.2007)

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