Parteienlandschaft in Bewegung

Redaktion
16. April 2007, 14:57

Spaltung links, Spaltung rechts - Berlusconi attackiert

Mehr als 20 Parteien bevölkern Italiens politische Landschaft. Manche verfügen gerade einmal über ein halbes Prozent der Stimmen. Einigen ist diese Szene offenbar nicht instabil genug. So gesellt sich zu den vier im Parlament vertretenen Linksparteien nun eine fünfte. Der Grund: Ein Teil der Linksdemokraten lehnt die geplante Gründung einer sozialdemokratischen Kraft nach mittel- und nordeuropäischem Vorbild ab.

Mehrheit für Fassino

Auf zwei gleichzeitigen Parteitagen wollen Piero Fassinos "Democratici di Sinistra" und Francesco Rutellis linkskatholische "Margherita" die Weichen für eine neue gemeinsame Partei stellen. 75 Prozent der Linksdemokraten sprachen sich in einer Urabstimmung für Fassinos Vorschlag aus. Für die Minderheit um Universitätsminister Fabio Mussi Grund genug, der Partei den Rücken zu kehren. "Ich bin seit 42 Jahren in der Partei. Aber diese Entwicklung mache ich nicht mit", versicherte Mussi, der 15 Prozent der Mitglieder vertritt. Die Entscheidung fiel bei einem Treffen der Minderheit vor wenigen Tagen. Viele altgediente Mitglieder aus der Zeit des Partito Comunista hatten Tränen in den Augen. Vergeblich hatte Parteichef Fassino versucht, die Dissidenten von ihrem Schritt abzuhalten.

Die neue Partei Socialismo Democratico will bereits in zwei Wochen in Kammer und Senat neue Fraktionen bilden. Weitere zehn Prozent um den Fraktionssprecher im Senat, Gavino Angius, sind unschlüssig und fordern einen Aufschub der Fusion, die auch in Teilen der "Margherita" auf Widerstand stößt. Roms Bürgermeister Walter Veltroni, der als potenzieller Vorsitzender der neuen Partei gilt, meldete am Wochenende Bedenken an. Um eine neue politische Kraft aus der Taufe zu heben, genüge es nicht, die beiden Parteivorstände zu vereinen.

Berlusconis Attacken

Trösten kann sich die Linke damit, dass auch ihr Gegenspieler Silvio Berlusconi mit seiner geplanten "Partei der Freiheiten" auf kräftigen Widerstand stößt. Nach der Afghanistan-Abstimmung im Senat verkündete der Oppositionsführer den Bruch mit den Christdemokraten. "Wir verfügen auch ohne sie über 52 Prozent. Wir werden nun getrennte Wege einschlagen." Sichtlich irritiert attackierte Berlusconi den Christdemokraten Pier Ferdinando Casini als "Extremisten".

Für seinen Vorschlag einer Föderation der rechten Parteien bekam er von der Lega Nord postwendend eine Abfuhr. Die Lega lehnt nun bei den Gemeinde- und Landtagswahlen in zwei Monaten ein Bündnis mit den Christdemokraten ab.

Auch die mit Berlusconi verbündete "Neue sozialistische Partei" sorgte am Wochenende für ein farbiges Intermezzo. Auf einer Tagung gerieten die Genossen der Kleinpartei einander so in die Haare, dass die Polizei anrücken musste, um die Streithähne zu trennen. (Gerhard Mumelter aus Rom, DER STANDARD, Printausgabe, 2.4.2007)

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4 Postings
Immer Chaos in

den heiligen Palästen der italienischen Politik. Ein Rutelli ist den Linken nur sehr schwer zu vermitteln. Ergo wird das nix und ist nur verschwendete Zeit. Es wäre besser die noblen Herren würden sich mehr um die Bürger kümmern anstatt solche fantasten Politikspiele (wie so auf einem Reisbrett) anzuzetteln. Politik ist schließlich was ernstes und nix für kleine Kinder.

die carabinieri

haben mich um meinen wetteinsatz gebracht, weil sie die eitlen kampfhähne nicht fertig kämpfen liessen

Echt blöd

aber vielleicht verschieben die Herrn Politiker ihre neurotischen Spielchen jetzt vom Transatlantico (ist wohl gemerkt nicht ein Überseekreuzer; das wäre ja noch schöner) in die Sandkästen oder schönen italienischen Strände (könnte so ne Sommer(loch)beschäftigung mit live Fernsehübertragung sein; ist sicher sehr niveauvoll und Rai und Mediaset werden das sicher übertragen und über die Rechte kämpfen) und zeigen den Leuten dort wer die schönere Sandburg bauen kann (ist auch ne Kunst). Aber ohne zu schummeln und ohne Doping oder Schmiergeldern. Auf der Costa Smeralda gibt es sicher ein paar schöne Flecken (und ist ja auch nicht weit von Silvios Sommerresidenz). Wetten dürfen angenommen werden.

wo sie doch

nichts anderes gelernt haben

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