Merkel für existenzfähigen palästinensischen Staat

2. April 2007, 18:49
58 Postings

Abbas bei Treffen mit deutscher Bundeskanzlerin: Israelischer Soldat wird ganz bestimmt freigelassen

Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat bei einer Zusammenkunft mit der deutschen Bundeskanzlerin und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Angela Merkel die Bemühungen unterstrichen, die Freilassung des vor mehr als neun Monaten von palästinensischen Extremisten gefangen genommenen israelischen Korporals Gilad Shalit zu erreichen. "Ganz bestimmt wird dieser Mann freigelassen werden", sagte Abbas am Sonntag bei einem Treffen mit Merkel in Ramallah. Abbas verwies auf "Extra-Bemühungen in diesem Fall". "Es gibt eine Abmachung, und am Ende wird er frei sein."

Merkel auf Nahostreise

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Nahost-Reise mit Gesprächen in Israel fortgesetzt, wo sie auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses dringen will. Bereits in der Nacht zum Sonntag traf sich die EU-Ratspräsidentin mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert und führte am Morgen Gespräche mit Außenministerin Zipi Liwni. Im Tagesverlauf wollte Merkel die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen und im Westjordanland mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zusammenkommen. Am Abend stand eine weitere Unterredung mit Olmert in Jerusalem auf dem Programm.

Lebensfähiger palästinensischer Staat

Angela Merkel sieht durch das verstärkte Engagement der gemäßigten arabischen Länder neue Hoffnung für den Nahost-Friedensprozess. "Die Dinge sind in Bewegung", sagte Merkel am Sonntag in Jerusalem. Vorrangig sei, langfristig eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen, bei der ein lebensfähiger palästinensischer Staat neben einem sicheren Israel existieren könne. Ein lebensfähiger palästinensischer Staat werde auch ein Beitrag zur Sicherheit Israels sein, sagte Merkel.

"Der Weg ist sicher noch sehr lang (...), aber auch ein zaghafter Schritt ist ein Schritt", so die Kanzlerin. Mit einer Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts würden vielleicht aber auch andere Konflikte der Region zu bewältigen sein. Von der neuen palästinensischen Einheitsregierung und vor allem von der radikalen islamischen Hamas forderte sie "ein Zeichen des ernsthaften Willens".

Anerkennung des jüdischen Staates weiter abgelehnt

Aus dem Umfeld der Kanzlerin verlautete, sie werde keine Mitglieder der neuen palästinensischen Regierung aus Hamas und Fatah treffen. Die Einheitsregierung hatte zwar erklärt, bestehende Abkommen mit Israel zu "respektieren". Die radikal-islamische Hamas lehnt eine explizite Anerkennung des jüdischen Staates aber weiter ab.

Souveränes Palästina

Bei seinem Treffen mit Merkel am Samstag in Akaba hatte der jordanische König Abdullah II. ein souveränes und lebensfähiges Palästina als die Grundvoraussetzung für Frieden im Nahen Osten bezeichnet. "Die arabische Initiative verdeutlicht den Wunsch der arabischen Völker, in einem friedlichen Nahen Osten mit Israel zusammen zu leben", sagte der haschemitische Monarch. Merkel bezeichnete den auf der Gipfelkonferenz der Arabischen Liga in Riad einmütig wiederbelebten Friedensplan von 2002 als einen "guten Baustein, um den Friedensprozess voranzubringen". Der eigentliche Verhandlungsprozess müsse aber von Israelis und Palästinenser geführt werden. Der arabische Nahost-Plan enthält die Verpflichtung, normale Beziehungen zu Israel herzustellen und dessen Sicherheit zu garantieren, wenn der jüdische Staat alle 1967 besetzten Gebiete räumt. (Reuters/APA/dpa/AFP)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Kanzlerin Merkel vor ihrer Abreise nach Jordanien am Flughafen Tegel in Berlin.

Share if you care.