Eurofighter verursachen 2008 halbes Defizit

29. März 2007, 19:09
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Großteil der Anschaffungskosten wird bereits 2008 Maastricht-wirksam - Ratenzahlungen laufen bis 2014

Wien - Im kommenden Jahr machen die Eurofighter fast die Hälfte des gesamtstaatlichen Defizits aus. Oder anders gesagt: Würde Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) tatsächlich der Ausstieg aus dem Abfangjäger-Kauf gelingen, dann würde das Defizit 2008 nicht wie geplant 0,73, sondern nur rund 0,37 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachen (allfällige Storno-Kosten natürlich nicht eingerechnet). Im heurigen Jahr wäre der Unterschied geringer: Das Defizit läge ohne Eurofighter bei rund 0,76 Prozent (statt 0,91).

400 Mio. Euro für Eurofighter

Diese Zahlen ergeben sich aus Angaben des Finanzministeriums über die Maastricht-Wirksamkeit der Eurofighter-Kosten. Demnach schlagen die Eurofighter in der Maastricht-Bilanz heuer mit rund 400 Mio. Euro zu Buche (das Defizit wäre ohne Eurofighter daher um 0,15 Prozent des BIP geringer), 2008 mit einer Milliarde Euro (das Defizit ohne Eurofighter wäre also um 0,36 Prozent des BIP geringer). Eine weitere, geringere Belastung ergibt sich 2009.

Dass der Eurofighter-Kauf in der Maastricht-Bilanz des Staates bereits in den Jahren 2007 bis 2009 voll wirksam wird, obwohl die Anschaffungskosten für die Flieger in Halbjahresraten bis 2014 abgestottert werden, liegt an den Bilanzierungs-Regeln der EU. Gemäß diesem "Europäischen System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung" (ESVG) wird eine Anschaffung im Budget nämlich schon dann schlagend, wenn die Lieferung erfolgt und nicht erst bei Bezahlung.

Großteil der Anschaffungskosten für 2008 verbucht

Am Beispiel der Eurofighter bedeutet das: Weil im Jahr 2008 zwölf der insgesamt 18 Flieger geliefert werden, wird auch der Großteil der Anschaffungskosten in der Maastricht-Bilanz für 2008 verbucht. Die Ratenzahlungen laufen zwar noch länger, vergrößern in den Jahren nach 2009 aber nicht mehr das österreichische Maastricht-Defizit.

Apropos Raten: Die Eurofighter-Kosten schlagen sich im Budget für das Jahr 2007 mit 467 Mio. Euro nieder, 2008 mit 249 Mio. Euro. Der Großteil davon entfällt auf die heuer und 2008 fälligen Ratenzahlungen (heuer vier und im kommenden Jahr zwei Raten zu je 109 Mio. Euro). Abzüglich dieser Ausgaben bleiben Verteidigungsminister Norbert Darabos damit heuer nur noch 1,783 Mrd. Euro im Budget, 2008 sind es 1,788 Mrd. Euro. Damit machen die Abfangjäger heuer 20 und im kommenden Jahr zwölf Prozent des Verteidigungsbudgets aus. (APA)

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