Ban Ki Moon will palästinensischen Premier nicht treffen

25. März 2007, 22:30
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Treffen mit Rice, Abbas und Olmert geplant - Friedensplan der Arabischen Liga soll erneut aufgegriffen werden

Kairo - UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon wird im Rahmen seiner Nahost-Reise nicht mit dem zur radikal-islamischen Hamas gehörenden palästinensischen Regierungschef Ismail Haniyeh zusammentreffen. "Mein Reiseplan sieht kein Treffen mit Ministerpräsident Haniyeh vor", sagte Ban am Samstag bei einem Besuch in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Er werde jedoch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und einzelnen Ministern, die nicht der Hamas angehören, zusammenkommen, sagte Ban. Der UNO-Generalsekretär wollte noch am Samstag nach Israel weiterreisen und in den kommenden Tagen auch die Palästinensergebiete besuchen.

Am Samstag traf Ban in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak zusammen. Themen des Gesprächs waren neben dem Nahost-Konflikt auch der Irak, der Libanon, der Sudan und die Krise in Darfur. Dabei sei es vor allem um eine mögliche Rolle der UNO bei der Lösung der Krisen gegangen.

Der UNO-Generalsekretär hatte seine Reise in die Region am Donnerstag mit einem im Voraus nicht angekündigten Besuch in Bagdad begonnen, wo er mit Mitgliedern der Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki unter anderem über das Problem der irakischen Flüchtlinge gesprochen hatte.

Rice zu neuer Vermittlungsreise unterwegs

Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Wochen ist US-Außenministerin Condoleezza Rice am Freitag zu Gesprächen in den Nahen Osten gereist. Erste Station ist am Samstag die ägyptische Stadt Assuan, wo die Ministerin mit den Staatsoberhäuptern von Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und der Vereinigten Arabischen Emirate über eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern beraten will.

Vor ihrem Abflug sagte Rice, sie hoffe, dass der Friedensplan der Arabischen Liga erneut vorgelegt und aktiv aufgegriffen werde. Die Initiative sieht die vollständige Normalisierung der Beziehungen mit Israel im Gegenzug für dessen Rückzug aus allen besetzten Gebieten vor.

Dem Treffen in Ägypten soll sich eine Vermittlungsmission zwischen den Konfliktparteien anschließen: In Ramallah und Jerusalem will Rice getrennt mit den Regierungen beraten, danach reist sie zu einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. nach Amman weiter, ehe sie Anfang kommender Woche erneut nach Ramallah und Jerusalem kommt. (red/APA/AFP)

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