Mehr Geld für die Bahn in Sicht

23. März 2007, 19:00
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Verschiebungen der Prioritätenliste sind laut Regierungskreisen mit Ländern akkordiert

Wien - Die Prioritätenliste der neuen Regierung wird voraussichtlich mehr Geld für den Ausbau von Bahn und Straße bringen als bisher vorgesehen. Dennoch würden sich gegenüber den bisherigen Baupläne Verschiebungen ergeben. Diese seien jedoch allesamt mit den betroffenen Bundesländern koordiniert worden, hieß es am Freitag aus Regierungskreisen zur APA.

In den Bundesländern selbst gibt man sich zurückhaltend. Noch sei unklar, was Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ) und Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) am Montag vorlegen werden.

Verhandlungen

Aus den ÖBB hieß es am Freitag knapp, man sei "guter Dinge". Die Bundesbahnen hatten in den vergangenen Monaten mit dem Finanzminister vor allem über eine zusätzliche Anrechnung des Baukostenrisikos, der jährlichen Inflation und der Immobilienerlöse an das Baubudget verhandelt. Allein beim Hauptbahnhof Wien hätten die ÖBB dadurch rund 200 Mio. Euro zur Verfügung. Bei der Autobahngesellschaft Asfinag ging es zuletzt um einen neuen Direktzuschuss aus der höheren Mineralölsteuer (MöSt).

Für Dienstag ist dem Vernehmen nach kurzfristig eine Aufsichtsratssitzung in der ÖBB Infrastruktur Bau AG angesetzt worden. Auch in der Asfinag findet nächsten Donnerstag eine Aufsichtsratssitzung stattfinden. Am Mittwoch wird der neue Bauplan im Ministerrat beschlossen werden. (APA)

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