Gleichbehandlungsausschuss: Rot-Schwarzes Hick-Hack

23. März 2007, 17:43
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ÖVP wirft SPÖ wegen kurzem Hearing "mangelndes Interesse" vor, die wiederum "Wehleidigkeit" auf Seiten Rauch-Kallats ortet

Wien - Zu einem Hick-Hack ist es am Freitag zwischen den beiden Großparteien in puncto Frauenpolitik gekommen. Die ÖVP hat ihrem Koalitionspartner in einer Aussendung unter anderem "mangelndes Interesse an der Frauenpolitik im gestrigen Gleichbehandlungsausschuss" vorgeworfen und dies damit begründet, dass Frauenministerin Doris Bures dem Ausschuss nur rund eine Stunde zur Verfügung gestanden sei. SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek konterte, Rauch-Kallat möge ihre "Wehleidigkeit darüber, dass sie jetzt nicht mehr Ministerin sei, hintanstellen und stattdessen konstruktiv mit der SPÖ in Sachen Frauenpolitik zusammenarbeiten".

"Widrige Umstände"

Heinisch-Hosek verwies bezüglich der Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses auf die "widrigen Umstände", zu denen es auf Grund der gestrigen Sondersitzung des Nationalrats gekommen sei. Außerdem habe Bures ohnehin nur eine viertel Stunde früher als ausgemacht den Ausschuss verlassen, ärgerte sich Heinisch-Hosek. Die Frauenministerin habe alle Wortmeldungen der Abgeordneten entgegengenommen, jenen, die nicht in allem Umfang beantwortet werden konnten, werde eine schriftliche Beantwortung folgen, so die SPÖ-lerin.

"Gibt es jetzt ein eigenes Frauenministerium?"

Auch die Kritik Rauch-Kallats an Bures' Kompetenz findet Heinisch-Hosek offensichtlich überflüssig. Rauch-Kallat hatte sich darüber gewundert, dass im Bundesministeriengesetz zu lesen sei, dass kein Frauenministerium geschaffen worden ist, sondern die betreffenden Angelegenheiten lediglich ins Bundeskanzleramt übertragen worden seien. "Gibt es jetzt ein eigenes Frauenministerium oder sind es einfach nur des Kaisers neue Kleider?" fragte Rauch-Kallat. "Bures hat sich bei den Koalitionsverhandlungen um einiges mehr Budget herausverhandelt, als Rauch-Kallat je gehabt hat", verteidigte Heinisch-Hosek die rote Frauenministerin. (APA)

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