China und USA planen "Rotes Telefon"

12. April 2007, 18:56
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Peking an weiteren vertrauensbildenden Maßnahmen interessiert - Treffen der Generalstabschefs

Peking - Die Volksrepublik China hat sich zu einem verstärkten Austausch mit den US-Streitkräften bereit erklärt und Interesse an weiteren vertrauensbildenden Maßnahmen bekundet. US-Generalstabschef Peter Pace erklärte am Freitag in Peking, sein Kollege Liang Guanglie habe bei ihm entsprechende Vorschläge unterbreitet. Beide Seiten wollen außerdem über die Schaltung einer direkten Telefonverbindung zwischen Militärs oder Politikern beraten.

Chinesische Kadetten an US-Militärakademie

General Liang habe unter anderem vorgeschlagen, chinesische Kadetten an eine US-Militärakademie zu entsenden, sagte Pace. Zudem könnten die chinesischen Truppen Übungen beobachten oder sogar daran teilnehmen. Nach dem Zusammenstoß eines US-Spionageflugzeugs mit einem chinesischen Kampfjet im Jahr 2001 hatten die beiden Mächte ihren militärischen Austausch weitgehend eingestellt.

Zu Pekings erfolgreichem Test einer Anti-Satelliten-Rakete im Jänner hätten sich seine Gesprächspartner nicht geäußert, erklärte General Pace. Er habe sie erneut aufgefordert, die Ziele des weiter wachsenden Militärhaushalts offen zu legen. China hat den Etat für die Streitkräfte in diesem Jahr um 17,8 Prozent auf umgerechnet 34 Milliarden Euro erhöht. Das Pentagon vermutet jedoch, dass die tatsächlichen Militärausgaben Pekings weit höher liegen.

Rüstungswettlauf

Die rasante Modernisierung der chinesischen Streitkräfte hat in Asien zu einem Rüstungswettlauf geführt. Mit Japan hat China die Kontroverse um die Inselgruppe Senkaku (Diaoyu) im Ostchinesischen Meer. Peking beansprucht Inselgruppen wie die Spratlys oder die Paracel-Inseln, die teilweise bis zu 2000 Kilometer von seiner Südküste entfernt sind. Das so genannte Antisezessionsgesetz ermächtigt die chinesische Armee zu einem Militärschlag gegen Taiwan, um die staatsrechtliche Loslösung der Insel gegebenenfalls zu verhindern. Im "Taiwan Relations Act" hatten die USA 1979 vertraglich garantiert, der Insel im Fall eines Angriffs zu Hilfe zu kommen. (APA/AP)

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