Darabos trifft Eurofighter-Chef Rauen

22. März 2007, 18:13
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Ort, Zeit und Inhalt sind geheim - Ziel: Flieger billiger zu bekommen - Gusenbauer setzt Vertrauen in Verteidigungsminister

Verteidigungsminister Darabos trifft heute mit Eurofighter-Chef Rauen zu Verhandlungen über den Jet-Vertrag zusammen. Ort, Zeit und Inhalt des Gesprächs sind geheim. Erklärtes Ziel ist es, die Flieger zumindest billiger zu machen. Gründe für einen Ausstieg wurden bisher nicht gefunden.

Darabos läuft die Zeit immer mehr davon. Die Abfangjäger haben mit oder ohne Software-Lizenzen schon Kurs auf Österreich genommen. Am Mittwoch absolvierte der erste österreichische Eurofighter am Gelände des EADS-Werks im bayrischen Manching seinen Jungfernflug. Im Juni soll der "AS001" an Österreich geliefert werden.

Termin verschieben

Darabos will diesen Termin wegen der fehlenden Software-Lizenzen aus den USA verschieben. Im Vertrag ist geregelt, dass Österreich für die Beschaffung der Lizenzen zuständig ist. Was das Gespräch mit Rauen nun bringen wird, soll angeblich geheim bleiben.

Im Ausschuss werden nach derzeitigem Stand die übrig gebliebenen Zeugen Gernot Rumpold, früherer FPÖ-Bundesgeschäftsführer und BZÖ- Werber, sowie Andreas Knoll vom Verteidigungsministerium aussagen. Der ebenfalls geladene EADS-Lobbyist Erhard Steininger und Eurofighter-Vertragsverhandler Reinhold Faltlhauser weilen im Ausland, EADS-Werberin Erika Rumpold hat wegen eines Geschäftstermins abgesagt, was Pilz zu einer Drohung mit Zwangsvorführung veranlasste.

Gusenbauer zurückhaltend

Zurückhaltend hat sich Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bei einer Fragestunde des Bundesrats Donnerstag Vormittag zum Thema Eurofighter geäußert. Er verwies auf den Auftrag an Verteidigungsminister Norbert Darabos, der prüfen solle, ob es überhaupt "theoretische Ausstiegsmöglichkeiten" gebe oder der Vertrag gar obsolet sei: "Dem kann ich nicht vorgreifen." Sei der Kontrakt in Ordnung, müsse man schauen, ob es eine Möglichkeit gebe, den Ankauf in kostengünstiger Form durchzuführen, sei es bei Wartung, Preis oder unter Umständen der Stückzahl.

Die eigens eingesetzte Task Force des Verteidigungsministerium habe jedenfalls so weit vorgearbeitet, dass Ressortchef Darabos heute Nachmittag mit der Betreiberfirma ein "relevantes Gespräch" führen könne. Was bei dem Verhandlungsprozess herauskomme, werde der Minister sicher in Bälde berichten können.

Fehlende Software-Lizenzen

Die Verantwortung für die fehlenden Software-Lizenzen zum Betrieb der Flieger wurde vom ÖVP-Bundesrat Alfred Schöls bei seiner Fragestellung Darabos zugewiesen. Dies wies Gusenbauer indirekt zurück, indem er von einem "Verschleppen der Lizenzentscheidung" sprach und damit die Schuld letztlich der alten Regierung zuerkannte. Jedenfalls habe diese Vorgangsweise die Verhandlungsposition Österreichs "nicht erleichtert". Er gehe aber davon aus, dass der Verteidigungsminister auch diese Frage "mit großem Bravour lösen wird".

Entspannt reagierte der Kanzler auf Aussagen jenes Piloten, der den ersten österreichischen Eurofighter auf seinen Premieren-Flug brachte. Dieser hatte unter anderem von simulierten Angriffen auf Bodenziele berichtet. Gusenbauer dazu: Dass Testpiloten alle möglichen Einsatzarten testen, sei "völlig klar". Das heiße nicht, dass alle Testarten dann auch zum Einsatz kämen.(APA)

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