Im Auftrag der Staatsanwaltschaft haben Spezialisten
des Innenministeriums (Büro für interne Angelegenheiten, BIA) das
Computersystem der Finanzmarktaufsicht (FMA) durchleuchtet. Einen
entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Österreich" (Mittwoch)
bestätigte FMA-Sprecher Klaus Grubelnik am Dienstag gegenüber der
APA. Die FMA habe den Beamten von sich aus 10 Laptops zur näheren
Prüfung ausgehändigt. Ein Teil der sichergestellten Geräte sei schon
wieder zurück gekommen. Dass die Laptops konfisziert wurden,
bestreitet der FMA-Sprecher. "Es wurde nichts beschlagnahmt."
Auszüge
Hintergrund der Aktion sind Ermittlungen gegen die FMA, da in den
vergangenen Tagen Auszüge aus brisanten und geheimen FMA-Akten mit
Informationen über die Meinl Bank und ihre Geschäfte mit dem
US-Investmentbanker Wolfgang Flöttl an die Öffentlichkeit geraten
sind, auch um die BAWAG betreffende Papiere soll es gehen.
Nach APA-Informationen sollen die behördlichen Untersuchungen nur
Mitarbeiter der Bankenaufsicht mit Schnittstelle zur Nationalbank
betreffen. Dazu sagt die FMA nichts. Parallel läuft noch eine
Untersuchung der Innenrevision der Aufsicht.
Die Beamten des BIA waren Anfang letzter Woche in die FMA
gekommen, um ihre Untersuchungen zu starten, hieß es am Dienstag.
Zuvor hatte die Finanzmarktaufsicht nach einem "profil"-Bericht über
ein Schreiben der Meinl Bank an die FMA Anzeige gegen Unbekannt
erstattet. Vorher war auch die Innenrevision eingeschaltet worden,
dann wurde wie berichtet die Anzeige gegen unbekannte Täter wegen
Verdachts des Bruchs des Amt- und Bankgeheimnisses erstattet.
Froh
Die FMA ist laut Grubelnik "sehr froh", dass die Experten der BIA
so rasch kamen, man kooperiere eng auf allen Ebenen. Weil es sich bei
den von den Experten untersuchten Unterlagen zum Teil um streng
vertrauliches Datenmaterial handle, habe man mit der
Staatsanwaltschaft auch im Detail vereinbart, wie mit dem
Bankgeheimnis unterliegenden Daten umzugehen sei. Die FMA sei an
rascher und vollständiger Aufklärung höchst interessiert.
"Schlimmstenfalls", wenn überhaupt, handle es sich um das Vergehen
einzelner, heißt es.(APA)