Koalitions-Orientierungslauf

20. März 2007, 16:55
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ÖVP und SPÖ werfen einander vor, orientierungslos zu sein - zumindest für die Sozialdemokratie trifft das zu - ein Komment@r

Rot und Schwarz werfen einander gegenseitig Orientierungslosigkeit vor. Bei der Gesamtschule oder dem Müttergeld habe es in der ÖVP an ein und demselben Tag unterschiedliche Aussagen gegeben, moniert SP-Chef Gusenbauer. ÖVP-General Missethon kann sich dieser Ansicht erwartungsgemäß nicht anschließen und rügt seinerseits Gusenbauer: "Er soll besser für Ordnung im eigenen Stall sorgen". Koalitionsbusiness mit gegenseitigen Beschimpfungen as usual – aber gerade der gegenseitige Vorwurf der Orientierungslosigkeit entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Die ÖVP ist orientiert, daran gibt es seit den Regierungsverhandlungen keinen Zweifel. Das Ziel lautet: Möglichst viel von den eigenen Vorstellungen umsetzen, möglichst starke Machtzentren aufbauen. Der Weg: Etwaige SPÖ-Forderungen so rasch wie möglich kontern und verhindern. Über die Richtung kann man geteilter Meinung sein, dass eine Art von schwarzer Wanderroute existiert, ist jedoch nicht zu übersehen. Scheinbar ist auch die konservative Altherren-Riege in der Partei bereit, die etwas liberalere Linie jüngerer Regierungsmitglieder, wie etwa Gesundheitsministerin Kdolsky, zu verfolgen. Schließlich locken ja auch die viel gerühmten, viel gesuchten jungen urbanen WählerInnen.

Wohin sich die SPÖ wendet, ist da schon bedeutend schwieriger zu erkennen. Gusenbauer selbst scheint sich in der Kanzlerrolle so wohl zu fühlen, dass er eine inhaltlich konkludente Linie für unnötig hält. Die restlichen roten Regierungsmitglieder schlagen sich zwar wacker in ihren jeweiligen Ressorts, ein gemeinsames Ziel ist aber nicht zu erkennen. Ein paar MinisterInnen machen noch keine gemeinsame Ausrichtung, und ein Regierungsprogramm kann kein Parteiprogramm ersetzen. Statt die Klausur für Kritik am Koalitionspartner zu verwenden, wäre eine tiefergehende Auseinandersetzung mit Sinn und Zweck der Sozialdemokratie keine schlechte Idee. Dann klappts auch mit der Orientierung. (Anita Zielina/derStandard.at, 20.3.2007)

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