FMA und Bawag werden heute untersucht

21. März 2007, 14:40
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Am Mittwoch sind Bawag-Vorstände, Betriebsratsvorsitzende und Ex-P.S.K. Betriebsrat geladen

Wien - Der parlamentarische Banken-Untersuchungsausschuss des Parlaments befasst sich am Mittwoch wieder mit Vorgängen in der Finanzmarktaufsicht, dem Finanzministerium und der Bawag rund um den Bankskandal. Geladen sind insgesamt acht Auskunftspersonen, die den Abgeordneten ab 9 Uhr Rede und Antwort stehen sollen.

Zunächst wird Mittwoch früh die Befragung des Atomic-Masseverwalters Karl Vavrovsky fortgesetzt, die vergangenen Freitag zu später Stunde unterbrochen wurde. Anschließend ist Matthias Klinger von der Finanzmarktaufsicht (FMA) vorgeladen, der vergangene Woche krankheitshalber verhindert war und über die Zurverfügung-Stellung von Akten der Behörde an den Ausschuss befragt wird. Die Abgeordneten haben allgemein die zögernde Aktenübermittlung von Ministerien und Behörden beanstandet.

Der zuständige Bawag-Sachbearbeiter im Finanzministerium, Christian Heilingsetzer, seit Jänner 2003 im Vorruhestand, war bereits Anfang Februar vor dem Ausschuss, da er den kritischen Prüfbericht der Notenbank zur Bawag im Dezember 2001 abgelegt hatte, ohne dass es zu sichtbaren Konsequenzen gegenüber der Bank gekommen war. Nun soll Heilingsetzer ein zweites Mal befragt werden.

"Wie ein Christbaum abgeräumt"

Anschließend ist Michaela Kollross von der FMA geladen. Die Finanzmarktaufsicht war unter anderem wegen von der Notenbank berichteten Abfragen zu einem SPÖ-Kredit bei der Bawag unter Beschuss geraten. Informationen über die Vorgänge in der Bawag könnte der ehemalige Betriebsratschef der P.S.K., Volkmar Harwanegg liefern. Die P.S.K. war im Jahr 2000 von der Bawag gekauft worden, im Oktober 2005 fusionierten die beiden Institute zur Bawag P.S.K. Harwanegg, der nach der Übernahme gewarnt hatte, dass die Postsparkasse "wie ein Christbaum abgeräumt" werde, war dafür vom damaligen BawagGeneraldirektor Helmut Elsner im Herbst 2001 geklagt worden.

Die Zentralbetriebsratsvorsitzende der Bawag, Ingrid Streibel-Zarfl, Bawag-Vizegeneraldirektor Stephan Koren sowie Bawag-Vorstand Herbert Legradi sind die letzten drei Auskunftspersonen auf der Ladungsliste vom Mittwoch. Ob bzw. wann sie angesichts der üblicherweise lange dauernden Befragungen drankommen werden ist unklar. Vergangenen Mittwoch hatte der Bankenausschuss von der Früh bis gegen Mitternacht getagt. Am vergangenen Freitag wurde die Sitzung um 21 Uhr unterbrochen. (APA)

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