Neue Resolution des UNO-Sicherheitsrats könnte sich verzögern

23. März 2007, 06:46
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Diplomaten: Südafrika brachte Änderungsvorschläge ein

New York - Die Verabschiedung einer neuen UNO-Resolution zwecks verschärfter Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm könnte sich verzögern. Wie Diplomaten des Weltsicherheitsrates am Montag in New York sagten, habe Südafrika "substanzielle Änderungsvorschläge" eingebracht. Die Verabschiedung der Entschließung noch in dieser Woche sei "möglich aber unwahrscheinlich", hieß es.

Südafrika ist eines von zehn nicht-ständigen, ohne Vetorecht ausgestatteten Mitgliedern des aus 15 Mitgliedern bestehenden Sicherheitsrates. Sowohl Südafrika als auch der Iran gehören zu den so genannten blockfreien Staaten des Non-Aligned Movement (NAM) an.

Die 15 Ratsmitglieder allen voran die mit Vetorecht ausgestatteten fünf ständigen Mitglieder China, Großbritannien, Frankreich, Russland und USA hatten sich in Grundzügen bereits darauf verständigt, die Ende Dezember beschlossenen Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. Die Sitzung mit der entsprechenden Abstimmung an der auch der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad teilnehmen und bei der er sprechen wollte, sollte diese Woche stattfinden.

Nach einem Treffen der Fünf sagte der amtierende Ratsvorsitzende, der südafrikanische Botschafter Dumisani Kumalo, mit der Verabschiedung des Entwurfs sei vor Mitte der Woche nicht zu rechnen. Es werde keinen Automatismus geben.

Vor allem die USA hatten auf schärfere Strafmaßnahmen gepocht. China und Russland hatten für mehr Zurückhaltung plädiert, weil sich die gewählten Mitglieder von den Vetomächten übergangen fühlten und beide Länder enge Wirtschaftsbeziehungen zum Iran haben. Im Dezember hatte der Sicherheitsrat Teheran in einer einstimmig angenommenen Resolution aufgefordert, sein Uran-Anreicherungsprogramm einzustellen. Doch Teheran ignorierte diese Resolution mit der Begründung, das Programm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Vor allem die USA befürchten aber, dass die Islamische Republik heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet. Die neue Resolution würde laut Entwurf die Waffenausfuhrkontrollen und finanziellen Auflagen für den Iran verschärfen. (APA)

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