Sechs Jahre Kerker für chinesischen Internet-Dissidenten

29. März 2007, 10:23
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Vorwurf der "Subversion"

Wegen "Subversion" und Gefährdung der Staatssicherheit ist der chinesische Internet-Journalist Zhang Jianhong zu sechs Jahren Freiheitsentzug verurteilt worden, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag in Peking meldete. Der 48-Jährige aus der östlichen Provinz Zhejiang habe unter dem Pseudonym Li Hong in Hunderten von Artikeln "die Regierung diffamiert und zu ihrem Sturz aufgerufen". Der pro-demokratische Journalist hatte bereits mehrere Haftstrafen verbüßt und eineinhalb Jahre in Arbeitslagern verbracht. Menschenrechtsgruppen zählen gegenwärtig etwa 50 "Cyber-Dissidenten" in chinesischen Gefängnissen. Die Inhaftierungen erfolgen laut amnesty international (ai) überwiegend wegen "Subversion" oder "Gefährdung der Staatssicherheit".

Förderung

Peking fördert die Internet-Nutzung vor allem in Wirtschaft und Bildung, versucht aber, die Bevölkerung von regimekritischen Berichten oder Nachrichten von Menschenrechtsorganisationen fern zu halten. Alle Internet-Cafes seien verpflichtet, die Polizei über ihre Kunden zu informieren. Jeder, der im Internet surft, sei der potenziellen Gefahr der Zwangsarbeit und Haft ausgesetzt, hieß es in einem Bericht vom amnesty international.

Die Volksrepublik China ist das Land mit den meisten inhaftierten Journalisten. Ein großer Teil von ihnen wurde wegen Beiträgen in Blogs oder anderen Internet-Angeboten ins Gefängnis gesteckt. Das Internet-Unternehmen Google hält sich an die Zensurbestimmungen des Pekinger Regimes. Google ist an der chinesischen Suchmaschine Baidu beteiligt. Um die Genehmigung für eine chinesische Website mit der Adresse ".cn", zu erhalten, verpflichtete sich Google, für diesen Dienst Adressen aus seiner Datenbank zu entfernen, die von der kommunistischen Regierung als anstößig betrachtet werden. Zu solchen verbotenen Themen gehören etwa Diskussionen über Taiwan und Tibet oder die blutige Niederwerfung der chinesischen Demokratiebewegung 1989.(APA/dpa)

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