Darabos: Kampfflugzeuge kommen am 1. Juni

26. März 2007, 11:24
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Für den Verteidigungsminister wäre ein Rabatt bei den Betriebskosten ein Erfolg

Wien - Die Eurofighter dürften wohl endgültig kommen. Das legte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bei seinem Auftritt im Ö1-"Journal zu Gast" Samstag Mittag nahe. Für ihn wäre es ein "Schildbürgerstreich", müsste man 1,2 Milliarden für die Vertragsauflösung zahlen und dann noch ein anderes Gerät kaufen. Bis jetzt sei der Kontrakt jedenfalls "leider nicht aufschnürbar". Darabos setzt nun sichtlich auf eine Reduktion des Preises bei den Betriebskosten und möchte die Verhandlungen mit EADS bis 1. Juni abgeschlossen haben. Zu diesem Zeitpunkt soll der erste Flieger in Zeltweg eintreffen.

Der Verteidigungsminister gestand ein, dass es für ihn eine relativ schwierige Situation sei, in die er geraten sei. Einerseits dürfe er den Auftrag des Parlaments und des Bundeskanzlers nicht aus dem Auge verlieren, einen Ausstieg zu prüfen, andererseits müsse er aber auch ausloten, was es für Möglichkeiten gebe, das Ganze billiger zu machen. Denn der von der letzten Regierung vereinbarte Vertrag sei "zu Ungunsten der Republik abgeschlossen" worden.

Deshalb glaubt Darabos auch, dass jede Verbesserung von der Bevölkerung als Erfolg eingestuft würde. Wo er jetzt genau ansetzen möchte, wollte der Verteidigungsminister aus verhandlungstaktischen Erwägungen nicht sagen. Auf die Frage, ob ein kolportierter 10-Prozent-Rabatt bei den Betriebskosten - das wären fünf Millionen pro Jahr über 30 Jahre - für ihn ein Erfolg wäre, meinte Darabos aber: "Das wäre ein Erfolg, den ich verkaufen könnte."

"Versäumnis der alten Bundesregierung"

Bezüglich der noch immer nicht vorliegenden Software-Lizenzen, die für den Betrieb der Flieger notwendig sind, wies der Minister einmal mehr die Schuld von sich. Er werde nicht zulassen, dass ihm das Versäumnis der alten Bundesregierung angelastet werde. Dass sich die Verhandlungen mit den USA so zäh gestalten, sieht Darabos unter anderem darin begründet, dass ein amerikanischer Anbieter bei der Eurofighter-Beschaffung (die F-16, Anm.) rasch ausgeschieden worden sei.

Treffen mit Eurofiighter-Chef nicht dementiert

In der kommenden Woche könnte es zu einem neuerlichen Gespräch von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) mit Eurofighter-Chef Aloysius Rauen kommen. Entsprechende Informationen wurden von Darabos am Samstag zumindest nicht dementiert. Es wäre die - zumindest offiziell - zweite Unterredung dieser Art, seit Darabos das Ressort übernommen hat.

Erstmals waren sich Darabos und Rauen rund um den Ball der Offiziere Mitte Jänner begegnet. Konkrete Aussagen nach diesem Kennenlerngespräch blieben aus.

Zurückhaltend äußerte sich Darabos, was die bisherige Performance der SPÖ in der Regierung angeht. Ob man ein Umfallerimage habe, würden die Menschen in einigen Jahren zu beantworten haben. Er halte die Diskussion etwa bei der Erbschaftssteuer für überhitzt. Wenn die Volkspartei das nicht wolle, könne man nicht wegen so einer Sache die Koalition platzen lassen.

ÖVP fordert Handeln von Darabos

ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon hat Verteidigungsminister Darabos aufgefordert, "den Eurofighter-Beschaffungsvorgang endlich zu Ende zu führen". In einer Reaktion auf den Auftritt des Ressortchefs in der Radio-Reihe "Im Journal zu Gast" meinte er Samstag Nachmittag, Darabos sei auf die Verfassung vereidigt und als Verteidigungsminister sei es daher seine Aufgabe, die Luftraumüberwachung sicherzustellen. Kritik kam auch von FPÖ und BZÖ.

Auch dass die Lizenzen für den Betrieb der Eurofighter noch immer nicht da sind, ärgert Missethon. Der ehemalige Verteidigungsminister Günther Platter (V) habe die Verhandlungen rechtzeitig eingeleitet. Daher sollt es für Darabos ein Leichtes sein, "diese Lizenzen schleunigst zu besorgen".

Für FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl beweisen die heutigen Aussagen des Verteidigungsministers wiederum, dass die SPÖ sowieso nie ernsthaft den Eurofighter-Ausstieg erwogen habe. Die von Darabos genannte Suche nach alternativen Szenarien zum Ausstieg zeige deutlich, dass die Sozialdemokraten auch dieses zentrale Wahlversprechen über die Hintertür entsorgen wollten, wie man es schon von den Studiengebühren kenne: "Vielleicht sollte Minister Darabos gleich mit Eurofighter-Chef Aloysius Rauen beim Heurigen in Wien auf die Ankunft der ersten Kampfjets anstoßen." (APA)

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