Deutsche Grüne zweifeln am Geständnis

16. März 2007, 09:07
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Beck stellt Wahrheitsgehalt der Aussage in Frage

Berlin - Die deutschen Grünen haben erhebliche Zweifel an der Aussagekraft des vom US-Verteidigungsministerium veröffentlichten Geständnisses von Khalid Scheich Mohammed geäußert und Konsequenzen gefordert. "Die gesamten Umstände machen wieder einmal deutlich, dass die Inhaftierten von Guantanamo endlich rechtsstaatlichen Verfahren zugeführt werden müssen, in denen über ihre Schuld oder Unschuld geurteilt werden muss", sagte der Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Beck, im Gespräch mit der "Netzeitung".

Beck stellte den Wahrheitsgehalt der Aussage von Scheich Mohammed in Frage: "In unserem Rechtssystem wäre ein solches Geständnis, bei dem Folter nicht ausgeschlossen werden kann, die Aussage unter Ausschluss der Anwesenheit eines Rechtsbeistands zustande gekommen und im übrigen zensiert ist, in keinem Verfahren verwertbar", sagte der Grünen-Rechtsexperte.

Reise nach Guantanamo

Beck kündigte an, sich selbst über der Situation im US-Gefangenenlager Guantanamo informieren zu wollen: "Ich will mit einem Kollegen aus dem Menschenrechtsausschuss eventuell im Juni dorthin reisen und mir ein Bild von der Situation vor Ort machen." (APA/AP)

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