Ahmadinejad will UNO-Votum über neue Iran-Sanktionen beiwohnen

19. März 2007, 19:23
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Antrag auf Teilnahme an Sicherheitsratssitzung gestellt - Beratungen über einen Resolutionsentwurf kommende Woche

New York - Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad will dem Votum des UNO-Sicherheitsrates über neue Sanktionen gegen sein Land persönlich beiwohnen. Die südafrikanische Ratspräsidentschaft teilte am Donnerstag mit, sie habe einen entsprechenden Brief von der iranischen UNO-Vertretung erhalten. Ahmadinejad wolle das Atomprogramm seines Landes verteidigen. "Der Sicherheitsrat muss entscheiden, ob er das einrichtet oder nicht", sagte Südafrikas Botschafter Dumisani Kumalo. "Ich werde mich morgen früh mit den Ratsmitgliedern beraten."

Nach der UNO-Charta dürfen an den Beratungen des Sicherheitsrats auch Nicht-Mitglieder teilnehmen, wenn sie direkt davon betroffen sind. Allerdings haben sie kein Stimmrecht.

Beratungen kommende Woche

Der Sicherheitsrat will voraussichtlich in der kommenden Woche über einen Resolutionsentwurf beraten, der neue Strafmaßnahmen gegen Teheran vorsieht. Auf die Vorlage einigten sich die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats und Deutschland am Donnerstag. Zu den in dem Text vorgeschlagenen neuen Sanktionen gehört ein Exportstopp für konventionelle iranische Waffen. Ferner wird eine Liste mit iranischen Gruppen und Firmen erweitert, deren Vermögenswerte im Ausland gesperrt werden sollen. Auch werden Staaten und internationale Finanzinstitutionen zu einer freiwilligen Einschränkung neuer Kredite an den Iran aufgerufen.

Westliche Regierungen verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran bestreitet dies. Der Sicherheitsrat hatte eine Frist bis zum 21. Februar gesetzt, bis zu der der Iran seine besonders umstrittene Uran-Anreicherung aussetzen sollte. Zu den UNO-Vetomächten gehören neben den USA und Russland auch Großbritannien, Frankreich und China. (APA/AP/Reuters)

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