Koalitions-Streit über US-Raketenabwehr-System

26. März 2007, 08:48
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Unions-Fraktionsvize Schockenhoff rügt Äußerungen von SPD-Staatsminister Erler

Berlin - In der Großen Koalition in Deutschland gibt es eine Kontroverse über das von den USA geplante Raketenabwehr-System, das unter anderem in Polen stationiert werden soll. Der Vizechef der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff, rügte im Gespräch mit der "Berliner Zeitung" vom Freitag Äußerungen des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, zu dem US-Projekt.

SPD-Kritik an "Aufrüstungsplänen der USA

Es sei ein schwerer Fehler, die Überlegungen für einen Schutz gegen Raketen zu verteufeln, sagte Schockenhoff (CDU). Der Sozialdemokrat Erler hatte die Raketenpläne im Gespräch mit derselben Zeitung als Aufrüstung kritisiert. Hintergrund dieser Aufrüstungspläne sei unter anderem, dass das bisherige Arsenal inzwischen veraltet sei, sagte Erler. Schockenhoff sieht den Raketenschutzschild hingegen als Folge einer wachsenden Bedrohung durch "ungebremste Weiterverbreitung von Raketentechnologie".

In Polen sollen nach den US-Plänen bis zu zehn US-Raketen stationiert werden, die polnische Regierung hat in dieser Frage nicht die NATO-Partner konsultiert. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte dieses Vorgehen und warb für eine Lösung innerhalb der NATO und offene Gespräche mit Russland darüber. Die CDU-Politikerin trifft am Freitag zu einem Besuch in dem östlichen Nachbarland Deutschlands ein. (APA/Reuters)

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