Steiermark: Sonderlandtag mit einem Hoppala

19. März 2007, 18:59
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Der steirische Zorn ist wieder verraucht - Sondersitzung zum so genannten "Estag-Skandal" verlief demonstrativ friedlich - mit Kommentar

Graz – Am Ende war es das, was viele vermutet hatten: Wohl nur ein Wutausbruch. Eine emotionale Wallung des steirisches Landeshauptmannes. Die beinahe zu Neuwahlen geführt hatte. Zwei Tage danach, in der Landtagssondersitzung am Donnerstag, war der Zorn wieder verraucht. Der Anlass für die Erregung – harte, bisweilen untergriffige Anwürfe gegen seine Person – schien vergessen.

Voves drückte ÖVP-Vizelandeshauptmann Hermann Schützenhöfer auf der Regierungsbank demonstrativ die Hand und dieser applaudierte sogar – irrtümlicherweise, wie die ORF-Kamera festhielt – nach der, mit einigen spitzen Repliken an die ÖVP gespickte Rede Voves. Warum er die Schläge seines Koalitionspartners ÖVP wieder weggesteckt hatte? Voves erhielt von Schützenhöfer während der Sitzung öffentlich die Zusage, weiter zusammenarbeiten und auch das Doppelbudget beschließen zu wollen.

Keine Akzeptanz für Neuwahlen

Voves hatte sich natürlich auch deshalb beruhigt und die aufgeschreckte ÖVP ebenfalls, weil beiden rasch klar wurde, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung für Neuwahlen, eineinhalb Jahre nach der Landtagswahl, nicht vorhanden ist.

Der Anlass der Sondersitzung war einmal mehr der Landeskonzern Energie Steiermark AG. Der so genannte „Estag-Skandal“ hatte ja die Landtagswahl 2005 entscheidend beeinflusst. Diesmal ging es um den geplatzten Verkauf der Anteile des französichen Miteigentümers Edf/GdF. Voves hatte bereits mit den Anteilen spekuliert, nun teilte der französische Partner aber mit, dass er die 25 Prozent-Beteiligung behalten wolle. Voves musste sich von der ÖVP – in weit gemäßigterer steirischen Politiksprache als zuletzt – vorwerfen lassen, er habe mit dem verpatzten Deal einen „beispiellosen Flop“ hingelegt. Außer hohe Beraterverträgen, die mit den EdF-Anteile bereits jounglierten, obwohl die gar nicht zur Verfügung stehen, sei „gar nichts“ herausgekommen. (Walter Müller, DER STANDARD, Printausgabe 16.3.2007)

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