"Iranische Nation ist nicht zu stoppen"

20. März 2007, 16:30
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Vetomächte und Deutschland einigen sich auf Ausweitung der Sanktionen

New York/Teheran - Vertreter der UNO-Vetomächte und Deutschlands haben sich im Atomstreit mit dem Iran grundsätzlich auf Vorschläge für weitere Sanktionen geeinigt. Die UNO-Botschafter Russlands und der USA teilten am Mittwoch in New York mit, jetzt müssten zunächst die Regierungen dem Text zustimmen. Falls sie grünes Licht geben, soll dem Sicherheitsrat ein Resolutionsentwurf zugeleitet werden. Mit einer Abstimmung ist nicht vor Mitte nächster Woche zu rechnen.

Zu den in dem Text vorgeschlagenen neuen Sanktionen gehört ein Exportstopp für konventionelle iranische Waffen. Ferner wird eine Liste mit iranischen Gruppen und Firmen erweitert, deren Vermögenswerte im Ausland gesperrt werden sollen. Staaten und internationale Finanzinstitutionen werden zu einer freiwilligen Einschränkung neuer Kredite an den Iran aufgerufen. Falls die Darlehen für humanitäre Zwecke oder Entwicklungsarbeit dienen, sollen Ausnahmen gelten.

Dem Iran sollen 60 Tage gegeben werden, den Forderungen der UNO nachzukommen und die Uran-Anreicherung auszusetzen. Falls Teheran sich nicht daran hält, sollen weitere Sanktionen folgen. Der Iran hatte sich am Mittwoch demonstrativ unbeeindruckt von der näher rückenden Einigung des Sicherheitsrats auf neue Sanktionen im Atomstreit gezeigt. "Wenn sie glauben, sie könnten die iranische Nation zum Aufgeben zwingen, liegen sie falsch", sagte Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad auf einer Kundgebung in der Provinz Yazd.

"Was ist der Zweck solcher Resolutionen? Heute meistern wir den nuklearen Brennstoffkreislauf vollständig", sagte der Präsident. Und fügte an die westlichen Staaten gewandt hinzu: "Ihr habt uns in der Vergangenheit mit Sanktionen belegt, aber wir haben die Atomtechnologie bekommen. Verhängt heute Wirtschaftssanktionen gegen uns, und ihr werdet sehen, was unser nächster Schritt ist." Er warnte: "Selbst wenn ihr euch alle zusammentut und auch noch eure Vorväter in der Hölle anruft, werdet ihr die iranische Nation nicht stoppen können." (Reuters, dpa/DER STANDARD, Printausgabe, 16.3.2007)

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