Israel fordert härtere Iran-Sanktionen von UN-Sicherheitsrat

15. März 2007, 16:37
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Sechsergruppe zu Iran trifft sich Mittwochabend erneut

New York - Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu härteren Sanktionen gegen den Iran aufgefordert. Es sei unbedingt notwendig, das Land von der Anschaffung atomarer Waffen abzuhalten, sagte sie am Mittwoch vor Journalisten in New York.

Es sei vollkommen klar, dass der Iran das Ziel verfolge, eine Atombombe zu bauen, aber "die Welt kann nicht mit einem nuklearen Iran leben", betonte sie. Die fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat und Deutschland wollten am Mittwochabend erneut über neue Sanktionen gegen den Iran beraten. Vor dem Treffen war allerdings unklar, ob sie schon eine Einigung erzielen könnten.

Der Druck auf die Sechser-Gruppe, dem Sicherheitsrat eine annehmbare Vorlage für eine Entschließung vorzustellen, steigt. Einige der nicht-ständigen Mitglieder des UN-Gremiums seien der Ansicht, nach zehntägigen Beratungen sei es an der Zeit, dass die Sechser-Gruppe dem Sicherheitsrat berichte, sagte der amtierende Sicherheitsratsvorsitzende, Südafrikas UN-Botschafter Dumisani Kumalo. Einige Mitglieder beschwerten sich zudem, dass sie bei den Beratungen über die erste Iran-Resolution von Dezember nahezu ausgeschlossen worden seien.

Der erste Entschluss sah insbesondere Finanzsanktionen und ein Verkaufsverbot für Materialien vor, die dem Atom- oder Waffenprogramm des Iran dienen könnten. Im Gespräch sind nun weitere Sanktionen wie verschärfte Handels- und Reisebeschränkungen für führende Repräsentanten Irans sowie ein Waffenembargo.

Die Sanktionen sollen Teheran dazu bringen, die Uran-Anreicherung auszusetzen. Die iranische Regierung hatte am Dienstag ein Aussetzen ihrer Uran-Anreicherung erneut ausgeschlossen, da das Programm ausschließlich zivilen Zwecken diene. (APA)

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