Parlament rügt polnischen Abgeordneten - Antisemitismus

21. März 2007, 14:50
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Pöttering:"Bedauere zutiefst diesen objektiven Bruch der Grundrechte"

Brüssel, 14. Mär - Eine als antisemitisch kritisierte Broschüre hat dem polnischen EU-Abgeordneten Maciej Giertych eine formelle Rüge eingebracht. Das entschied EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering am Mittwoch als Reaktion darauf, dass Giertych sein Heft mit dem Logo des Parlaments veröffentlichte. "Ich bedauere zutiefst diesen objektiven Bruch der Grundrechte und insbesondere der Würde des Menschen, zu denen sich unsere Institution mit allem Nachdruck bekennt", schrieb Pöttering an den Abgeordneten der polnischen Regierungspartei Katholische Liga polnischer Familien.

Judenghettos

Der 71-jährige Giertych hatte in seiner Broschüre geschrieben, die Juden schüfen ihre eigenen Ghettos, weil sie sich von anderen abgrenzen wollten. Für eine Stellungnahme war er nicht erreichbar. Giertych hatte die Broschüre damit erklärt, er habe die Ansichten eines kaum bekannten polnischen Historikers allgemein zugänglich machen wollen.

Die Rüge ist nach der Geschäftsordnung des Parlaments die erste einer ganzen Reihe von Sanktionsmöglichkeiten. Das Parlament dürfe "unter gar keinen Umständen mit den Meinungen, die in dieser Broschüre veröffentlicht wurden, in Verbindung gebracht werden", sagte Pöttering. Als weitere Sanktionsmöglichkeiten sind theoretisch ein Einfrieren der Bezüge oder eine zeitweise Suspendierung eines Abgeordneten denkbar. (Reuters)

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