Tschechische Regierung rechnet mit Euro-Einführung 2012

18. März 2007, 18:48
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Neue Version des Konvergenzprogramms verabschiedet

Prag - Die tschechische Regierung geht davon aus, im Jahr 2012 den Euro in Tschechien einführen zu können. Auf dieses Zieldatum ist die neue Fassung des so genannten Konvergenzprogramms ausgerichtet, die das Kabinett von Premierminister Mirek Topolanek nun beschlossen hat. Zwar werde in dem Dokument kein Termin explizit genannt, doch sollte die Umsetzung des Programms die Einführung der europäischen Gemeinschaftswährung im Jahr 2012 ermöglichen, sagte Finanzminister Miroslav Kalousek laut Medienberichten vom Dienstag.

"Das Programm ist so vorbereitet, dass der Termin 2012 realistisch ist", betonte Kalousek. Zuvor müsse die Regierung eine ganze Reihe von Reformschritten umsetzen um die Budgetausgaben zu senken. Zur Zeit erfüllt Tschechien einige Maastricht-Kriterien für die Euro-Übernahme nicht, vor allem im Bereich des Budgetdefizits.

Das Dokument sieht für heuer ein Defizit in Höhe von 4 Prozent des BIP vor, während die alte Fassung des Konvergenzprogramms nur mit 3,3 Prozent des BIP rechnete. Kalousek erwartet Kritik seitens der EU-Kommission, er hoffe jedoch, dass keine Sanktionen drohen, wenn Tschechien glaubhaft machen könne, dass die geplanten Reformschritte ernst gemeint seien, so der Finanzminister.

Mit den geplanten Budget-Kürzungen und weiteren Maßnahmen will die Regierung in Prag das Budget-Defizit 2008 auf 3,0 Prozent, 2009 auf 2,6 Prozent und 2010 auf 2,3 Prozent senken.

Die heimischen Analysten betrachten die neue Version des Konvergenzprogramms als "ehrgeizig". Es werde darauf ankommen, in wie weit die Regierung im Stande sein werde, die Reformen zu verwirklichen. (APA)

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