Islamisten-Drohung - Innenministerium: Noch keine neuen Erkenntnisse

21. März 2007, 10:37
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Ermittlungen "in alle Richtungen" - Sicherheitsvorkehrungen für Stabsoffiziere in Afghanistan verstärkt

Nach der am Wochenende im Internet aufgetauchten islamistischen Terror-Drohung gegen Österreich und Deutschland gehen die Ermittlungen der Experten weiter. Laut Innenministeriums-Sprecher Rudolf Gollia gibt es derzeit noch "keine neuen Erkenntnisse". Bei einem turnusmäßigen Treffen von Spitzenbeamten des Innen-, Außen- und Verteidigungsministeriums am Montag war die islamistische Drohung erneut Thema, wie Gollia der APA mitteilte.

Derzeit werde "in alle Richtungen" ermittelt. Es sei bisher noch nicht klar, wo die Botschaft ins Netz gestellt worden sei, so Gollia auf die Frage, ob es möglicherweise einen Österreich-Bezug zur Herkunft des Videos gebe. Die islamistische Gruppe "Stimme des Kalifats" hatte in einer "Nachricht an die Regierungen von Deutschland und Österreich" unter Terrordrohungen einen Truppenabzug aus Afghanistan gefordert. In dem Videoclip, der etwa zur Hälfte Österreich gewidmet ist, werden unter anderem Bilder von Bundesheersoldaten, Skifahrern, Touristenhotels, die österreichische Fahne sowie ein Bild der derzeitigen Regierung gezeigt. In dem Text wird auch auf innenpolitische Themen wie die Studiengebühren Bezug genommen.

Der Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S), Stefan Hirsch, sagte am Montag auf Anfrage der APA, derzeit seien in- und ausländische Experten mit der Analyse und Bewertung der Botschaft befasst. Die "ohnehin schon sehr hohen" Sicherheitsmaßnahmen für die österreichischen Bundesheerangehörigen in Afghanistan seien verstärkt worden. Die vier Stabsoffiziere sollten sich nunmehr ausschließlich in ihrem Arbeits- und Unterkunftsbereich aufhalten.

Die Österreicher sind im Hauptquartier der ISAF in der Verwaltung beschäftigt und befassen sich laut Hirsch unter anderem mit Planungen und Analysen. Der Einsatz laufe noch bis 31. Dezember 2007. Ende des Jahres werde über eine mögliche Verlängerung der Mission entschieden. Es sei derzeit "absolut kein Thema", ein größeres Kontingent in Afghanistan zu stellen, betonte Hirsch. Schwerpunkt der österreichischen Auslandeseinsätze seien der Balkan und der Nahe Osten.

Bisher hat Österreich zwei Mal größere Kontingente in Afghanistan gestellt. 2002 war das Bundesheer laut Hirsch von Jänner bis Dezember mit rund 75 Soldaten und Stabsoffizieren im Friedenseinsatz, wobei die Österreicher in das deutsche Kontingent im Großraum Kabul eingebettet gewesen seien. Im Herbst 2005 habe das Bundesheer dann für insgesamt drei Monate in der Provinz Kunduz Wahlunterstützung geleistet, erläuterte der Sprecher des Verteidigungsministers.(APA)

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