Analyse: Kein Applaus für Chirac

13. April 2007, 14:31
26 Postings

Die politische Bilanz des Staatsoberhaupts fällt wenig glorios aus

Am Sonntagabend gab Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac seine Entscheidung über eine erneute Kandidatur bekannt: Er tritt nicht für eine dritte Amtszeit an.

Für den 74-jährigen Gaullisten war es sicher eine seiner schwersten Lebensentscheidungen. Vor ein paar Wochen hatte er in einem seiner sehr seltenen persönlich gefärbten Interviews zwar erklärt, es gebe "ein Leben nach der Politik". Das aber nur, weil in der Bevölkerung keinerlei Wunsch nach einer dritten Amtszeit zu spüren ist. Nach zwölf Jahren der verpassten Chancen unter Chirac wollen die Franzosen Neues.

Der designierte Nachfolger seiner Partei UMP, der liberale Nicolas Sarkozy, passt Chirac definitiv nicht in den Kram. Er selbst war der geborene Wahlkämpfer, nur mit seinen Siegen wusste er nie etwas anzufangen. Unschlagbar auf der Wahlkampftournee, versagte sein politischer Instinkt, wenn er Amt und Würden einmal erobert hatte. Manchmal stellte er sich sogar selber ein Bein. 1997, zwei Jahre nach einer ersten Wahl in den Elysée-Palast, löste er ohne Not das Parlament auf und schrieb Neuwahlen aus - die er prompt an die Linke verlor. 2005 setzte er ohne Zwang ein Referendum über die EU-Verfassung an und brockte sich ein Nein ein, das ganz Europa bis heute in eine institutionelle Krise gestürzt hat.

Bravourstück verpatzt

Selbst sein außenpolitisches Bravourstück verpatzte Chirac im letzten Moment. Auf dem Höhepunkt der Irakkrise bot er 2003 der Bush-Administration im UNO-Sicherheitsrat zuerst geschickt die Stirn. Doch zum Schluss machte Chirac wieder einen Schnitzer, als er ein französisches Veto ankündigte, noch bevor die Amerikaner ihre UNO-Resolution auch nur hinterlegt hatten.

Chiracs innenpolitische Bilanz ist noch weniger glorios: Außer der Einführung der Berufsarmee kann er keine einzige wirklich tief greifende Strukturreform vorweisen. Am meisten fiel der unverwüstliche Profipolitiker durch seine Affären auf. Die politischen waren dabei fast so zahlreich wie seine amourösen. Chiracs politische Unverfrorenheit, ja Gleichgültigkeit äußerte sich auch in seinem Spruch, wonach die "Wahlversprechen nur jene verpflichten, die sie glauben".

Im Fernsehen "schlecht wie ein SChwein"

Trotzdem genoss er stets die Sympathie der Franzosen. Denn der Liebhaber von Kalbskopf und Corona-Bier, der mit seiner tiefen Kenntnis fernöstlicher Kunst nie protzte, war völlig uneitel. "Im Fernsehen? Da bin ich schlecht wie ein Schwein", meinte er einmal wegwerfend. Dazu trug vielleicht auch bei, dass er seinen Wählern gar nicht erst vormachte, er habe einen politischen Kurs. Nachdem er in seiner Studentenzeit die kommunistische Zeitung L'Humanité verteilt hatte, mutierte er als Premier 1986 zum neoliberalen Reagonomic, um sich als Staatspräsident ein soziales Mäntelchen umzuhängen.

Aber die Franzosen wussten: So wie Chirac nur an sich denkt, tritt er außenpolitisch für sein Land ein. Sein politisches Programm lautete Frankreich. Chirac war weder rechts noch links, er war Gaullist, das heißt inbrünstiger Franzose. So wie er 1995 als erste Amtsentscheidung im Südpazifik Atomversuche ansetzte und sich nicht um den internationalen Widerstand scherte, so suchte er noch bei seinem letzten EU-Gipfel vor drei Tagen den französischen AKW-Park als erneuerbare Energie zu verkaufen.

Ging über Leichen

Chirac konnte mit allen - und ging gleichzeitig über Leichen. Vorzugsweise im eigenen Lager: 1974 fiel er dem gaullistischen Erneuerer Jacques Chaban-Delmas in den Rücken, 1981 Staatschef Valéry Giscard d'Estaing. 1988 schaltete er Raymond Barre aus, 1995 Edouard Balladur.

Und 2007? Sarkozy wartete bisher vergeblich auf ein Wort der Unterstützung. Chirac zögerte, dem "kleinen Nick", mit dem ihn eine komplexe Vater-Sohn-Hassliebe verbindet, die Absolution zu erteilen. Aber vielleicht ist ihm auch seine Nachfolge egal. Wie die ganze Politik. Deshalb kann er bei seinem Abtritt auch kaum Applaus erwarten. (Stefan Brändle aus Paris, DER STANDARD, Printausgabe 12.3.2007/APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Müder Blick: Jacques Chirac bei seiner Ankunft auf dem Brüsseler EU-Gipfel am vergangenen Freitag.

  • Während der Zeit der Sanktionen gegen Österreich im Jahr 2000: Jacques Chirac auf Besuch bei Kanzler Wolfgang Schüssel in Wien.
    foto: cremer

    Während der Zeit der Sanktionen gegen Österreich im Jahr 2000: Jacques Chirac auf Besuch bei Kanzler Wolfgang Schüssel in Wien.

Share if you care.