Kaum Fortschritte bei Treffen Abbas-Olmert in Jerusalem

14. März 2007, 16:15
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Palästinenser sprechen nach Beratungen zwischen Abbas und Olmert von "schwierigem" Treffen

Jerusalem - Auch der zweite Nahostgipfel binnen drei Wochen hat am Sonntag keine entscheidenden Fortschritte gebracht. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas vereinbarten bei ihrem zweistündigen Treffen in Jerusalem lediglich, den Dialog fortzusetzen, wie aus israelischen Regierungskreisen verlautete. Die Palästinenser sprachen von einem "schwierigen" Treffen ohne Einigung.

Olmert habe bei der erhofften Lockerung der Bewegungsfreiheit für die Palästinenser im Westjordanland und einer Freilassung kranker und alter Gefangener keine Versprechen gemacht, sagte Abbas-Berater Mohammed Dahlan. Olmert erklärte sich israelischen Angaben zufolge in einer Geste des guten Willens aber dazu bereit, die Öffnungszeiten des wichtigen Grenzübergangs Karni in den Gazastreifen zu verlängern.

Kein Durchbruch

Angesichts der Verzögerung bei der Bildung einer neuen palästinensischen Regierung unter Einschluss von Hamas und Fatah war kein Durchbruch bei dem Spitzengespräch erwartet worden. Das Treffen sei konstruktiv gewesen, hieß es von israelischer Seite. Olmert habe auch das Thema der Freilassung eines verschleppten israelischen Soldaten und den anhaltenden Beschuss Israels mit Raketen aus dem Gazastreifen angesprochen.

Zuletzt waren Abbas und Olmert am 19. Februar gemeinsam mit US-Außenministerin Condoleezza Rice zusammengetroffen, auch damals gab es keine konkreten Fortschritte zur Wiederbelebung des seit mehr als sechs Jahren ausgesetzten Friedensprozesses.

Das Treffen wurde überschattet von neuer innerpalästinensischer Gewalt. Bei einer Schießerei im Gazastreifen wurde ein Aktivist der radikalislamischen Hamas getötet, sieben Menschen erlitten Verletzungen. Es war der schwerste Zwischenfall seit der Einigung auf eine gemeinsame Regierung im vergangenen Monat.

Hamas kündigte Vergeltung an

Die Hamas kündigte Vergeltung an. Beide Seiten warfen einander vor, die Gefechte in Beit Hanun begonnen zu haben. Bereits am Samstag hatte der schwelende Konflikt zwischen den beiden palästinensischen Organisationen wieder an Schärfe gewonnen, als Bewaffnete unweit von Nablus auf das Fahrzeug eines palästinensischen Kabinettsministers schossen. Minister Wasfi Qabha blieb unversehrt.

Die regierende Hamas machte Sicherheitsleute mit Verbindungen zur Fatah von Präsident Abbas für den Überfall verantwortlich. Die beiden Gruppen hatten sich im vergangenen Monat in Mekka auf eine Aufteilung der Macht geeinigt, um wochenlange Kämpfe mit mehr als 130 Toten zu beenden.

Hamas müsse der Gewalt abschwören

Olmert machte vor dem Treffen mit Abbas klar, dass Friedensgespräche erst möglich seien, wenn die Hamas der Gewalt abgeschworen habe. Er äußerte sich erneut enttäuscht über das in Mekka erzielte Ergebnis. Die Hamas lehnt auch eine formelle Anerkennung Israels ab und stimmte lediglich einer Achtung bestehender Friedensvereinbarungen zu, was laut Abbas einer indirekten Anerkennung Israels gleich kommt.

Der israelische Regierungschef erklärte sich am Sonntag bereit, ernsthaft eine saudiarabische Friedensinitiative in Erwägung zu ziehen. Riad hatte 2002 einen umfassenden Frieden der arabischen Welt mit Israel vorgeschlagen, wenn sich das Land aus den seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzten Gebieten zurückzieht. Der Plan soll auch auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga in diesem Monat auf der Tagesordnung stehen. (APA)

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