Wien - Umweltminister Josef Pröll hat seine heutigen Aussagen im ORF-Radio präzisiert: Es gehe nicht um eine neue Steuer, sondern um die klimarelevante Anpassung von Kfz-Steuern. "Es geht definitiv nicht um eine zusätzliche Steuer", so Pröll in einer Aussendung. Man müsse sich aber überlegen, "künftig steuerliche Anreize zu setzen, damit jene, die weniger verbrauchen, belohnt werden, und jene, die auf die PS-starke CO2-Schleudern setzen, einen spürbaren Malus in Kauf nehmen müssen". Immerhin sei der Verkehr mit 26,2 Prozent ein nicht zu ignorierender Problembereich.

Bonus/Malus-System

Es gäbe hierzu verschiedene Möglichkeiten - ob man beim Ankauf über die Normverbrauchsabgabe (NOVA) steuert oder dann im laufenden Betrieb über die motorbezogene Versicherungssteuern, sei zu diskutieren. Als erfolgreiches Beispiel für ein derartiges Modell verwies Pröll auf das Bonus/Malus-System beim Dieselpartikelfilter, das im bestehenden System der NOVA implementiert wurde. Dies sei zunächst sehr stark von der Automobilindustrie angefeindet worden, doch nun nach eineinhalb Jahren sei der Anteil an Dieselpartikelfilter von seinerzeit 6 Prozent auf heute bereits über 60 Prozent bei den Neuwagenanschaffungen gestiegen. "Man sieht also, dass eine Ökologisierung innerhalb des bestehenden Systems zu Erfolgen führt."

Verkehrsminister Werner Faymann hatte zuvor die Einführung einer CO2-Steuer abgelehnt und auf die bereits vorhandenen verbrauchsabhängigen Steuern - Normverbrauchssteuer und Mineralölsteuer - verwiesen.(APA)