Treffen Olmert-Abbas am Sonntag

12. März 2007, 17:32
posten

Israel will Palästinensern vorerst keine zurückgehaltenen Steuereinnahmen mehr überweisen

Jerusalem - Der israelische Regierungschef Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas wollen am Sonntag zum zweiten Mal in diesem Monat zu einem direkten Gespräch zusammenkommen. In erster Linie gehe es Israel darum, den Mitte Februar aufgenommenen Dialog am Leben zu halten, sagte Olmerts Sprecherin Miri Eisin am Freitag in Jerusalem. Auch der palästinensische Präsidentenberater, Fatah-Abgeordnete und frühere Chefunterhändler Saeb Erekat wandte sich gegen überzogene Erwartungen.

Die israelische Regierung will den Palästinensern vorerst keine weiteren Gelder aus zurückgehaltenen Steuereinnahmen überweisen. Israel werfe Abbas vor, eine frühere Auszahlung in Höhe von 100 Millionen US-Dollar (rund 76 Millionen Euro) entgegen Absprachen nicht nur für humanitäre Zwecke verwendet zu haben, berichtete der israelische Rundfunk am Freitag. Olmert habe sich entschieden, keine weiteren Steuereinahmen zu überweisen. Olmerts Sprecherin sagte dazu, Israel habe Abbas keine weiteren Zahlungen zugesagt. Es würden Berichte geprüft, wonach die 100 Millionen anders als vereinbart eingesetzt worden seien. Der Premier wolle das Thema bei dem bevorstehenden Treffen besprechen.

Palästinenser: Rice trifft im März erneut Abbas und Olmert

US-Außenministerin Condoleezza Rice wird nach palästinensischen Angaben im März erneut in die Palästinensergebiete und nach Israel reisen. Rice werde am 22. März in Ramallah im Westjordanland mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) zusammentreffen, sagten am Freitag palästinensische Regierungsmitarbeiter. Während ihrer Nahost-Reise werde sie auch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert sprechen.

US-Außenamtssprecher Sean McCormack wollte den genauen Termin nicht bestätigen, sagte aber, Rice könnte sich in den nächsten Wochen erneut in die Region begeben. Ihr Programm stehe noch nicht genau fest.

Rice hatte am 18. Februar Abbas und Olmert zuerst einzeln und dann gemeinsam in Jerusalem getroffen. Der Gipfel brachte aber keine konkreten Ergebnisse für eine Wiederaufnahme des israelisch-palästinensischen Friedensprozess. Abbas und Olmert treffen sich am Sonntag erneut in Jerusalem. (APA/AP/dpa)

Share if you care.