Gegenangriff: ÖVP-Verdacht über SPÖ-Lobbyismus zugunsten von Gripen

26. März 2007, 11:23
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Schwedischer Verteidigungsminister bei SPÖ-Konferenz zu "Verteidigungsfragen" und im Parlament - Kräuter: "Lobbyismus-Vorwürfe schräg"

Wien - Die ÖVP hegt nach wie vor den Verdacht, die SPÖ könnte im Rahmen der Abfangjäger-Nachbeschaffung Lobbyismus für das schwedische Eurofighter-Konkurrenzmodell Gripen betrieben haben. Die SPÖ hat dies immer wieder bestritten. Nun sind gestern Dokumente aufgetaucht, aus denen hervorgeht, dass der damalige schwedische Verteidigungsminister Björn von Sydow im Jahr 2002, also vor der Typenentscheidung, bei einem Österreich-Besuch an einer Konferenz über "Verteidigungs- und Sicherheitsfragen" teilgenommen hat. Veranstalter waren laut Dokument die sozialdemokratische Partei Schwedens und die SPÖ.

Konkret handelt es sich bei den Schreiben um zwei Pressemitteilungen der schwedischen Botschaft aus dem Frühjahr 2002. Angekündigt werden darin, abgesehen von einem Treffen zwischen Sydow mit dem damaligen österreichischen Verteidigungsminister Herbert Scheibner, die angesprochene Konferenz zu "Verteidigungs- und Sicherheitsfragen" sowie ein anschließendes Pressegespräch im Parlament. Unter den Organisatoren des Events soll auch der jetzige Sprecher von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, Robert Leingruber, gewesen sein. Aus der zweiten Presseaussendung geht eindeutig hervor, dass Sydow bei seinem Besuch auch das Gripen-Angebot thematisiert hat.

Kräuter: "Schräg"

"Schräg" bezeichnete der SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Eurofighter-Ausschuss Günther Kräuter die Vorwürfe des Lobbyismus. Schließlich sei man damals in Opposition gewesen und habe in der Nachbeschaffung von Kampfflugzeugen "überhaupt nichts mitzuplaudern" gehabt. Es habe selbstverständlich Meetings zwischen den internationalen Gremien der Sozialdemokraten gegeben, dabei sei es aber immer um "die großen Fragen der Landesverteidigung" - allgemeine militärische Entwicklungen - gegangen, jedoch nicht um die Anschaffung von Kampfflugzeugen. (APA)

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