"Berliner Erklärung" soll bürgernah formuliert werden

15. März 2007, 14:09
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Würdigung der Werte der EU, Erweiterung und des Europäischen Sozialmodells

Brüssel - Die sogenannte Berliner Erklärung zum 50. Gründungsjubiläum der Europäischen Union soll ein bürgernahes Schriftstück werden. Die deutsche Bundeskanzlerin und EU-Ratsvorsitzende Angela Merkel sagte nach Beratungen mit den EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel, es bestehe "völliges Einvernehmen, dass sich die Erklärung an die Bürger Europas wenden und verstanden werden soll". Unter anderem solle das Dokument die Wertebasis der EU, die vollzogenen Erweiterungen und den europäischen Zusammenhalt bzw. das Sozialmodell würdigen.

Die deutsche Ratspräsidentschaft könne jetzt "sehr fundiert an die Arbeit gehen", verkündete Merkel nach den Beratungen beim Brüsseler Frühjahrsgipfel. Sie habe "ein Stück Freiraum in der Formulierung". Das Dokument soll die erzielten Erfolge der EU und die künftigen Aufgaben umreißen. Als kontroverse Punkte nannte die Ratspräsidentin zukünftige Erweiterungen sowie das Verhältnis von Erweiterung und Integration.

Die Erklärung soll zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März in Berlin unterzeichnet werden. (APA/AP)

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