Grüne und ÖVP fordern konkrete Zahlen

8. März 2007, 18:21
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Bildungssprecher Amon wirft Schmied "Verunsicherung" vor

Wien - Grüne und VP verlangen von Unterrichtsministerin Claudia Schmied genaue Zahlen zum Lehrer-Bedarf im kommenden Schuljahr. Der Grüne Bildungssprecher Dieter Brosz warf Schmied in einer Aussendung vor, den Schülerrückgang und dessen Auswirkungen bisher verschwiegen zu haben. Auch vom Koalitionspartner kam Kritik: ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon hielt der Ministerin vor, mit ständig neuen Berechnungen für "Verunsicherung im gesamten Schulbereich zu sorgen".

Differenz von 300 Lehrern

In diesem Schuljahr sei die Zahl der Pflichtschüler um etwa 17.000 zurückgegangen, rechnete Brosz vor. Dadurch würden auf Grund der Finanzausgleichsbestimmungen etwa 1.200 Lehrer nicht mehr budgetiert. Wenn nun ein Sonderkontingent von 1.500 Pädagogen für die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl zur Verfügung gestellt werde, ergebe sich daraus eine Differenz von etwa 300 zusätzlichen Lehrern. Schmied solle "die Budgetzahlen endlich auf den Tisch legen und reinen Wein einschenken," so Brosz.

Kurswechsel nicht in Aussicht

Die im Budget für 2007 und 2008 genannten zusätzlichen 200 Millionen Euro seien keine zusätzlichen Mittel für Qualitätsverbesserungen, weil "die Einsparungen durch den Schülerrückgang abgezogen werden müssen", meinte Brosz. Durch Gehaltssteigerungen und den Struktureffekt durch älter werdende Lehrer werde so gerade der Status quo gesichert. Der SPÖ warf er vor, "permanent ein äußerst bescheidenes Verhandlungsergebnis mit der ÖVP in ein besseres Licht zu rücken". Die Mittel für den dringend notwendigen Kurswechsel im Schulsystem gebe es weiterhin nicht.

Verantwortlich für AHS-Platzmangel

ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon ortete ein "Schmied-Problem". Seit Wochen kursierten verschiedenste Zahlen zu Schul- und Lehrerarbeitsplätzen", meinte er in einer Aussendung. Die Ministerin müsse endlich handeln und konkrete Schritte setzen. Auch die fehlenden Plätze an den AHS gehen nach seiner Ansicht auf Schmieds Kappe. "Sie ist verantwortlich dafür, dass Eltern ihre Kinder auf die AHS schicken können und dementsprechend viele Plätze vorhanden sind", so Amon. Bisher habe es Schmied verabsäumt, den zuständigen Behörden vor Ort mitzuteilen, wie viele Plätze zur Verfügung stehen. Durch die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 und den zu erwartenden erhöhten Schülerzustrom müssten auch die Kapazitäten entsprechend erweitert werden.

"Balkon-Muppet"

Dies brachte ihm von seinem SPÖ-Pendant Erwin Niederwieser die Bezeichnung "Balkon-Muppet" der Schulpolitik ein. Amon solle lieber an den Reformen konstruktiv mitarbeiten, so Niederwieser in einer Aussendung. Die "sehr konkreten bildungspolitischen Vorhaben" Schmieds begrüßte er. Sinkende Schülerzahlen hätten bisher automatisch weniger Lehrer bedeutet - ab diesem Herbst sei dies anders. (APA)

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