Im Porträt: Rumäniens Justizministerin Monica Macovei

12. März 2007, 11:07
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In Brüssel genießt sie den Ruf einer Heldin, in Bukarest steht sie zunehmend unter Beschuss

„Wer hat Angst vor Monica?“ und „Monica, gib nicht auf!“ stand auf den Transparenten der Demonstranten, die Ende Februar in Bukarest für den Verbleib der Justizministerin eintraten. Vertreter von NGOs waren es, keine Freunde aus der Politik. Die 48-jährige Juristin war nie bei einer Partei. Am 13. Februar stimmte die große Mehrheit der Parlamentarier in einem Misstrauensvotum für Macoveis Absetzung. Der Verfassungsgerichtshof entschied, dass sie trotzdem bleiben durfte.

„Manche von denen haben nichts gegen die Korruption gemacht“, sagte sie über die Parlamentarier. Macovei selbst schon. Die ehemalige Menschenrechtsaktivistin entließ dutzende Staatsanwälte, baute eine Antikorruptionsbehörde auf, stellte sicher, dass Korruptionsfälle zufällig zugeteilt werden, und sie löste den berüchtigten Justizgeheimdienst auf. Ex-Außenminister Andrei Plesu beschrieb sie als eine „fragile Samurai, eine verklärte Kämpferin“.

Wurde Macovei unterschätzt, weil sie eine Frau ist, und konnte sie genau deshalb so viel erreichen? Jedenfalls gibt es nach zweieinhalb Jahren Amtszeit jede Menge Männer, die nie im Leben geglaubt hätten, dass jemand sie antasten könnte, und gegen die trotzdem Anklage erhoben wurde. Etwa Ex-Premier Adrian Nastase, der Konservative George Copos, der als Vize-Premier zurücktreten musste, oder der Tycoon Dinu Patriciu.

Macoveis letzter Streich ist ein Gesetz zur Gründung einer Nationalen Integritätsbehörde. Staatsanwälte sollen die Vermögen von Politikern und mögliche Interessenkonflikte durchleuchten. Dem Gesetzesvorschlag folgte das Misstrauensvotum im Parlament. Manchmal wache sie in der Nacht auf und frage sich selbst, warum sie sich das antue, gibt die Frau mit den dunklen Augenrändern zu.

Sie sei nur eine Schachfigur von Präsident Traian Basescu, sein „Saufkumpan“, und sie würde nur auf ihrem Posten sitzen bleiben, weil sie seine illegalen Aktivitäten unterstütze, argumentieren Medien. Die sozialistische Jugend nannte Macovei eine „Dracula-Maid, die grausam am Nacken der Justiz hänge“. Sie selbst betrachtet sich nicht als Opfer. „Weil das hieße, dass ich eine Niederlage akzeptiere.“ Jede Reform gehe mit Widerstand einher. Solange einige Politiker betroffen sind.

Zuletzt kursierten auch in der Demokratischen Partei des Präsidenten Gerüchte, wonach Macovei ein Job im EU-Parlament angeboten werden soll. Sie dementierte und warnte davor, dass der Kampf gegen die Korruption nach dem EU-Beitritt zurückginge. (Adelheid Wölfl/DER STANDARD, Printausgabe, 8.3.2007)

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    Der letzte Streich der Justizministerin Monica Macovei ist ein Gesetz zur Gründung einer Nationalen Integritätsbehörde.

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