Kabas: "Faschismuskeule" und "Spitzelmethoden"

9. März 2007, 09:14
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Kabas macht Stadler Vorwürfe - FPÖ und Strache sollte schwerer Schaden zugefügt werden

Nach dem Parteiaustritt von Ewald Stadler hat sich nun auch FPÖ-Bürgeranwalt und Ehrenobmann Hilmar Kabas zu Wort gemeldet. In einer Stellungnahme zu dem von ihm erstellten Bericht über die Foto-Affäre um Parteichef Heinz-Christian Strache erhob er zwar nicht direkt aber unmissverständlich schwer Vorwürfe gegen Stadler, dessen Nachfolger er sowohl in der Volksanwaltschaft als auch in der Parteiakademie ist. Kabas sprach von einer "Fotokampagne" gegen Strache, die zum Ziel gehabt habe, der Partei und ihrem Obmann "schweren Schaden zuzufügen".

Die "losgetretene Kampagne" gegen Strache sei "dazu gedacht" gewesen, "sowohl dem Bundesparteiobmann wie auch der FPÖ und der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft insgesamt schweren Schaden zuzufügen". "Die Anwendung einer ungerechtfertigten Faschismuskeule gegen untadelige Gesinnungsfreunde, Aufträge für die Beibringung von vermeintlich belastendem Material sowie Spitzelmethoden sind weder Teil eines freiheitlichen Selbstverständnisses noch tolerable Methoden zur Durchsetzung eigener Interessen", so Kabas in Richtung Stadler, dessen Austritt er "vor diesem Hintergrund" zur Kenntnis nahm.

"Aus meiner Sicht", so Kabas, "hat Stadler damit die persönlichen Konsequenzen aus dieser Causa gezogen und sich somit einer Behandlung und Entscheidung im Bundesparteivorstand selbst entzogen."

Bericht über die "Fotokampagne"

Die "Sammlung der Faktenlage" für den Bericht sei nach "rein sachlichen Kriterien" erfolgt, die Auskunftsbereitschaft involvierter Personen sei "ausgesprochen hoch" gewesen, so der Interims-Volksanwalt. "Niemand wurde aufgefordert, Informationen beizubringen. Im Gegenteil, involvierte Personen waren von sich aus sehr motiviert, sämtliche Bausteine dieser Causa zur notwendigen Aufklärung zusammenzutragen", bestritt er Stadlers Aussagen, wonach Abgeordnete aufgefordert worden seien, Informationen über ihn zu sammeln und dann zu melden.

Der Bericht über die "Fotokampagne" beinhalte "eine Vielzahl von Faktendarstellungen, zahlreichen Zeugen-Aussagen auch in Form eidesstattlicher Erklärungen sowie eine durchgängige Indizienkette", so Kabas. (APA)

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