Neue Beratungen über Resolution der Vereinten Nationen

7. März 2007, 10:53
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US-Unterstaatssekretär Burns: Thema liegt beim Sicherheitsrat

New York - Die Botschafter der fünf Veto-Mächte und Deutschlands haben am Montag die Beratungen über neue Iran-Sanktionen des Weltsicherheitsrats fortgesetzt. US-Unterstaatssekretär Nicholas Burns sagte nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, das Thema liege nun beim Sicherheitsrat. Die sechs Länder wollten, dass die neue Resolution so schnell wie möglich verabschiedet werde.

Einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) zufolge hatte der Iran eine vom Sicherheitsrat gesetzte Frist zur Einstellung der Urananreicherung verstreichen lassen. Die EU-Außenminister hatten die internationale Gemeinschaft am Montag in Brüssel dazu aufgerufen, daraus Konsequenzen zu ziehen. Der Weltsicherheitsrat müsse wie angekündigt "geeignete Maßnahmen nach Kapitel VII Artikel 41 der Charta der Vereinten Nationen" beschließen. Diese Klausel schließt militärische Schritte aus.

Der deutsche Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier betonte, "dass wir versuchen wollen, eine schnelle Resolution zu verabreden." UN-Diplomaten in New York verhandelten bereits über einen Text, der "die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft in der Haltung zum iranischen Nukleardossier noch einmal deutlich zum Ausdruck" bringen solle. Zugleich bleibe die Tür für Verhandlungen offen, betonten Steinmeier und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana. (APA/AP)

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