Atomic: "Wir durften nicht mehr ermitteln"

20. März 2007, 11:10
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Schwere Vorwürfe von Ermittler und Staatsanwalt wegen Behinderung - Elsner wollte Intervention und drohte damaligem Innenminister Schlögl

Wien – Schwere Vorwürfe, dass sie in ihrer Arbeit behindert worden seien, erhoben ein Ermittler und Staatsanwalt in Zusammenhang mit dem Konkurs des Ski-Herstellers Atomic. Der damalige Innenminister Karl Schlögl (SPÖ) wies die Vorwürfe am Montag im Bank-Untersuchungsausschuss im Parlament jedoch zurück: Er habe keine Weisungen zu Lasten oder zu Gunsten der Bawag oder des Ski-Herstellers Alois Rohrmoser gegeben, sagte Schlögl. Die Bawag hat als Hausbank des Ski-Herstellers 1994 den Konkurs über das Unternehmen eröffnet.

Auf die Vorhaltung, der damalige Bawag-Generaldirektor Helmut Elsner habe medial verkündet, er werde intervenieren und dann werde alles vorbei sein, antwortete Schlögl: „Glaube nicht, dass Elsner damit erfolgreich war.“ Elsner wollte haben, dass die Ermittlungen in Sachen Atomic-Konkurs von Seiten des Innenministers gestoppt werden. „Es hat auch den Hinweis gegeben, dass es für meine weitere Karriere nicht förderlich wäre“, bestätigte Schlögl. Das sei es aber sicherlich nicht gewesen. Darüber hinausgehende Drohungen Elsners habe es nicht geben. Er habe wegen dieser Interventionsversuche auch keine Anzeige gemacht, da er darin keinen strafrechtlichen Tatbestand gesehen habe.

Kurt Spitzer, heute Oberstaatsanwalt in Innsbruck, war in der Zeit von Oktober 1996 bis Jänner 1998 mit dem Fall Atomic befasst, weil der damalige Atomic-Chef Rohrmoser am 2. Oktober 1996 bei Spitzer eine Anzeige eingebracht hat. Er, Rohrmoser, sei im Oktober 1995 in Innsbruck gezwungen worden, eine Verzichtserklärung zu unterschreiben, in der er auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen in Folge der Atomic-Insolvenz gegenüber den Organen der Bawag, dem Konkursrichter, Gläubigerausschuss und dem Masseverwalter verzichten solle.

Vorwurf der Nötigung

Laut Spitzer seien die Umstände, die zur Unterschrift Rohrmosers geführt haben, „einer Nötigung“ gleich gekommen und „absolut unüblich“. Daher habe er Ermittlungen gegen die Bawag wegen des Verdachts der Nötigung aufgenommen. Diese Ermittlungen seien nicht immer leicht gewesen, da Spitzer von der Staatsanwaltschaft Salzburg, die ebenfalls in der Causa ermittelte, nicht alle Unterlagen bekommen habe. Eine derartige Erklärung habe er im Laufe seiner Berufszeit im Zusammenhang mit einer Unternehmenspleite sonst noch nie gelesen, sagte Spitzer.

Als „ungewöhnlich“ beschrieb auch Fritz Wiedermann, ehemaliger Polizei-Ermittler und Ex-FPÖ-Politiker, die Vorgänge rund um die Ermittlungen im Fall Atomic. Im Laufe der Ermittlungen habe es „etliche Versuche gegeben“, die Recherchen zu behindern. Gegen ihn und den mittlerweile verstorbenen Chefinspektor Werner Mayer von der Kriminalabteilung Salzburg habe es mehrere Anzeigen wegen Verdacht des Amtsmissbrauchs gegeben, die „letztendlich alle zurückgelegt wurden“. Zu Beginn hätten man die Sachverhalte noch gut recherchieren können. Später habe es seitens der Justizbehörden Weisungen gegeben, die Akten nach Steyr zu überstellen von wo aus diese nach Wien geholt wurden, wo das Verfahren eingestellt wurde. „Wir durften aber nicht mehr weiter ermitteln. Der Faden wurde abgeschnitten.“ Seit der Konkurseröffnung 1994 gab es den Vorwurf, die Bawag hätte das Unternehmen absichtlich in den Konkurs getrieben, um erste Verluste aus den Karibik-Geschäften zu verschleiern. Diesen Zusammenhang hat die Bawag am Montag zurückgewiesen. (Bettina Pfluger, DER STANDARD Printausgabe 06.03.2007)

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