Ausschussvorsitzender Graf: Amtsmissbrauch prüfen

20. März 2007, 11:48
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Grasser, Pribil, Traumüller und Christl sollen vor Ausschuss aussagen - Termin im Mai anvisiert

Wien - Der Vorsitzende des Banken-Untersuchungsausschusses im Parlament, Martin Graf (FPÖ), will im Zusammenhang mit dem "Grasser-Dossier", also dem Fragenkatalog an Finanzmarktaufsicht (FMA) und Oesterreichische Nationalbank (OeNB), das Vorliegen von Amtsmissbrauch durch Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser nicht ausschließen.

Diese Frage gelte es zu prüfen, wobei sich für Graf Amtsmissbrauch dann ergeben würde wenn "politischer Druck" dahinter gestanden sei, "tendenziöse Daten" zu erstellen. Eventuell könnte es sich auch um "Anstiftung zum Amtsmissbrauch" handeln, so der FPÖ-Abgeordnete am Montag am Rande des Banken-Ausschusses vor Journalisten.

Noch einmal kommen

Grasser werde "für einen längeren Nachmittag" vor den Ausschuss geladen werden, kündigte Graf an: "Grasser muss noch einmal kommen". Auch die FMA-Vorstände Kurt Pribil und Heinrich Traumüller müssten sich noch einmal den Fragen der Abgeordneten stellen, ebenso wie OeNB-Direktor Josef Christl. Diese Auskunftspersonen sollten "gebündelt" Anfang Mai geladen werden.

SP-Fraktionsführer Kai Jan Krainer wiederholte seine Vorwürfe gegen Grasser. "Für mich ist das Amtsmissbrauch". Eine "Wahlkampfgeschichte" dürfe nicht in Form einer Anfrage an Behörden gestellt werden. Dies sei "jenseits dessen, was in der Demokratie erlaubt sein darf". Krainer sieht als Zwischenbilanz der bisherigen Ausschusstätigkeit jedenfalls Erkenntnisse über das "System Grasser": Dieser habe seine Freunde, wie seinen Kabinettschef Traumüller und seinen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Christl, an Spitzenpositionen in FMA und OeNB gesetzt. (APA)

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    Martin Graf will das Vorliegen von Amtsmissbrauch nicht ausschließen

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