Christl: Nationalbank auskunftspflichtig

5. März 2007, 19:36
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OeNB-Direktor: Gegenüber dem Finanzminister ist die Nationalbank laut Gesetz auskunfspflichtig

Wien - "Die Oesterreichische Nationalbank ist laut Gesetz verpflichtet, dem Bundesminister für Finanzen auf Verlangen Auskunft auf dem Gebiet des Bankwesens zu geben", stellte OeNB-Direktor Josef Christl zum Prüfauftrag des früheren Finanzministers Karl-Heinz Grasser fest. Laut § 79 Abs. 1 des Bankwesengesetzes sei die OeNB verpflichtet, dem Finanzministerium "Beobachtungen und Feststellungen grundsätzlicher Art oder besonderer Bedeutung mitzuteilen oder auf Verlangen die erforderlich scheinenden sachlichen Aufklärungen zu geben und Unterlagen zur Verfügung zu stellen sowie Gutachten zu erstatten".

Die dem Finanzminister seitens der OeNB zur Verfügung gestellten Sachinformationen seien zum Zeitpunkt der Übermittlung grundsätzlich der Öffentlichkeit bereits bekannt gewesen, betont Christl in einer Aussendung. Er verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die OeNB bei der Fragenbeantwortung strikt auf die Wahrung des Bankgeheimnisses geachtet habe. (APA)

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