Gespräche über Sanktionen verlaufen schleppend

6. März 2007, 12:48
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Zweite Resolution gegen Teheran "in naher Zukunft" angestrebt - Sechser-Gruppe verlagert Gespräche über den Iran in die UNO

Washington - Die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland verlagern ihre Gespräche über den Iran in die Vereinten Nationen. Die Gespräche "gehen jetzt nach New York, wo unsere ständigen UN-Gesandten mit der Arbeit am Thema beginnen werden", erklärte das US-Außenministerium am Samstag. Die politischen Direktoren der sechs Staaten - Frankreich, Großbritannien, die USA, Russland, China sowie Deutschland - hatten sich den Angaben zufolge erneut am Telefon beraten und waren sich dabei einig gewesen, eine weitere Entschließung bei der UNO "in naher Zukunft" anzustreben. Es seien aber noch nicht alle Fragen geklärt.

Die politischen Direktoren hätten am Samstag "ein gutes Gespräch" gehabt, das in der gleichen "positiven Stimmung" verlaufen sei wie die Beratungen in den vergangenen Tagen, erklärte ein Sprecher des US-Außenamtes. Bei verschiedenen Fragen sei "noch einiges zu tun". Alle Beteiligten wollten sich aber "für eine zweite Entschließung in naher Zukunft" einsetzen.

Telefonkonferenz

Die Gesprächsteilnehmer hatten sich bei einer Telefonkonferenz am Donnerstag auf die wesentlichen Bestandteile der UN-Resolution geeinigt, wie die US-Regierung tags darauf mitgeteilt hatte. Bei den telefonischen Beratungen am Samstag sollte es demnach darum gehen, die letzten Uneinigkeiten zu überwinden. Frankreich und Deutschland hatten am Freitag Hoffnungen geweckt, dass in der kommenden Woche die Arbeit an einer neuen UN-Entschließung beginnen könne. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte dabei, die sechs Länder seien sich "völlig einig über den Rahmen" der Entschließung.

Frankreichs Premierminister Dominique de Villepin warnte vor den Folgen eines möglichen Angriffs auf den Iran. Dies könne "unvorhersehbare Folgen" haben und "zutiefst destabilisierend für die gesamte Region" wirken, sagte Villepin der arabischen Zeitung "Al-Hayat" vom Samstag. Für Frankreich sei "eine militärische Intervention nicht die Lösung". Es könne nur das Ziel sein, die Krise auf politischem Weg zu überwinden. Villepin rief die iranische Regierung auf, als "Geste" ihrer Verhandlungsbereitschaft kein Uran mehr anzureichern.

Gemeinsame Reaktion

Die fünf Vetomächte und Deutschland suchen nach einer gemeinsamen Reaktion auf die Weigerung des Iran, mit der Anreicherung von Uran aufzuhören. Die Regierung in Teheran hatte im Februar erneut eine Frist des UN-Sicherheitsrats verstreichen lassen. Die bestehende Resolution der UNO von Dezember sieht vor, dass in einem solchen Fall neue Strafen beschlossen werden können. Russland und China lehnen dies aber eher ab.

Das umstrittene Atomprogramm hatte auch beim Treffen des iranischen Staatschefs Mahmoud Ahmadinejad mit dem saudischen König Abdullah ein Thema sein sollen. Ahmadinejad und der Monarch hätten unter anderem über den Irak und den Libanon gesprochen, meldete die iranische Nachrichtenagentur SPA in der Nacht zum Sonntag. Einzelheiten der Unterredung wurden nicht bekannt. (red/APA/Reuters/dpa)

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