Proteste gegen Neonazis und NPD in Brandenburg und Rheinland-Pfalz

4. März 2007, 16:17
posten

Jährlicher Aufmarsch heuer deutlich kleiner

Halbe/Gonzerath - Der jährliche Neonazi-Aufmarsch in Halbe bei Berlin ist heuer deutlich kleiner ausgefallen als 2006. Nach Schätzungen versammelten sich dort am Samstag nur 150 Neonazis. Im vergangenen Jahr waren es 500 gewesen. 100 Gegendemonstranten protestierten diesmal mit Lesungen und Musik gegen den Aufzug. Beide Gruppen wurden durch ein massives Polizeiaufgebot voneinander getrennt. In Gonzerath im Hunsrück (Bundesland Rheinland-Pfalz) gingen rund 2000 Bürger gegen die NPD auf die Straße.

Versammlungsverbot

Auf dem Soldatenfriedhof von Halbe (Bundesland Brandenburg) liegen 24.000 deutsche Tote aus der Schlussphase des Zweiten Weltkriegs. In der Region tobte Ende April 1945 die letzte große Kesselschlacht. Am Freitag hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg den Rechtsextremisten verboten, sich vor dem Waldfriedhof von Halbe zu versammeln. In früheren Jahren hatten sie Kränze vor den Gräbern niedergelegt.

Zur Begründigung des Versammlungsverbots hatte das Gericht erklärt, es sei zu befürchten, dass "mit dem Aufzug an Formen oder Inhalte nationalsozialistischen Heldengedenkens angeknüpft" werde. Die Organisatoren könnten keine Ausnahmegenehmigung zum Versammlungsgesetz für Gräberstätten von 2006 beanspruchen. Am Samstag äußerten Politiker und die Polizeiführung die Hoffnung, dass Halbe damit künftig an Anziehungskraft für Neonazis verlieren wird.

In Gonzerath protestierten am Samstag etwa 2000 Menschen gegen die Eröffnung eines NPD-Schulungszentrums. Der rheinland-pfälzische NPD-Landesverband hat in der ehemaligen Schule des Ortes Räume angemietet, die "verstärkt von Jugendorganisationen der Partei" genutzt werden sollen. Auch Funktionäre für die rheinland-pfälzische Kommunalwahl 2009 sollen dort geschult werden.(APA/dpa)

Share if you care.