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1. März 2007, 17:23
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Ein Jahr mehr ist nicht genug

Bei der Entscheidung der Koalition, die Legislaturperiode des Nationalrats um ein Jahr auf deren fünf zu verlängern, mag die Erfahrung der langwierigen Regierungsbildung ebenso eine Rolle gespielt haben, wie grundsätzlichere Überlegungen. Die Maßnahme scheint nachvollziehbar, denn die Zeit, die einer Administration bleibt, um ihr Programm in die Tat umzusetzten, ist tatsächlich recht kurz bemessen.

De facto drücken verfrüht notwendig werdende Neuwahlen diese in Österreich auf durchschnittlich drei Jahre und fünf Monate. Der nie sehr ferne nächste Urnengang stellt den Verantwortungsinn des politischen Personals auf eine harte Probe. Die Vernachlässigung substanzieller inhaltlicher Auseinandersetzung zugunsten bloß noch taktisch motivierten Handelns ist da nur folgerichtig. Um die selbstkritische Befassung mit ihrer mangelhaften Disziplin darf sich die Politik also auch bei verlängerter Legislatur nicht drücken.

Doch es stellt sich die Frage, ob zur Justierung des Systems überhaupt an den richtigen Schrauben gedreht wird. Es sind zerbrechende Koalitionen, die in erster Linie die Haltbarkeit von Regierungen beeinträchtigen. Ein reformiertes Wahlrecht, das mit mehrheitsbildenden Elementen die Wahrscheinlichkeit von stabilen Regierungen erhöht, wäre insofern eine Maßnahm, die sicherer ans Ziel führt. (Michael Robausch)

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