Zwei Motive für Lieferverzögerung

1. März 2007, 20:03
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Traumüller: Maastricht-Kriterien und "produktionstechnische Gründe"

Wien - Für die Verschiebung der Eurofighter-Lieferung auf das Jahr 2007 soll es zwei Motive gegeben haben: Maastricht-Kriterien und "produktionstechnische Gründe". Das ging aus der Befragung des ehemaligen Kabinettchefs von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und jetzigen FMA-Vorstands, Heinrich Traumüller, vor dem Eurofighter-U-Ausschuss hervor. Eurofighter GmbH-Chef Aloysius Rauen hatte bestritten, dass es "produktionstechnische" Probleme gegeben hat.

Auf ein Dokument aus dem Jahr 2003 angesprochen, in dem von einer Lieferverzögerung auf Grund von "produktionstechnischen Gründen" die Rede ist, bestätigte Traumüller das, betonte aber, dass es davor den Beschluss des Finanzministeriums gegeben habe, dass die Jets erst 2007 zu liefern sind.

"Einsparung"

Traumüller war bemüht, auf die "Einsparung", die das Finanzministerium bei den Verhandlungen mit dem Hersteller erzielt habe, hinzuweisen. Demnach sei er am Beginn von 2,26 Mrd. Euro ausgegangen und habe diese Summe am Ende auf 1,91 "gedrückt". 90 Mio. Euro seien beim Simulator eingespart worden, indem ein "einfacheres Modell" genommen wurde. Weitere 25 Mio. Euro sollen durch die Reduktion von zwei auf einen Standort gerettet worden sein.

Dem Zwischenruf der ÖVP-Fraktionsvorsitzenden Maria Fekter, die BAWAG hätte an der Vorfinanzierung "gut verdient", widersprach Traumüller. Mit Verweis auf das Bankgeheimnis gab er zwar keine Details preis, bezeichnete aber den Zinssatz von 4,48 Prozent als günstig. Auf den damit in Zusammenhang stehenden Einredeverzicht angesprochen erklärte er, dass man selbstverständlich ein Anrecht auf eine hundertprozentige Leistung habe. "Bei Mängeln wird es etwas umständlich", aber man könne zivilrechtlich etwas machen. Nicht müde wurde Traumüller, zu betonen, dass alles korrekt abgewickelt worden sei.

Kräuter: Falschaussage von Rauen

Für Ärger bei der ÖVP sorgte der Vorwurf des SPÖ-Fraktionsführers Günther Kräuter, Eurofighter-Chef Rauen hätte eine falsche Zeugenaussage gemacht. Die Sitzung wurde sogar kurz unterbrochen. (APA)

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