400.000 Euro weniger Klubförderung drohen

1. März 2007, 13:22
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Verbleib Stadlers in Ausschüssen fraglich - Klement, Kabas überrascht - Kein Kommentar von Rosenkranz über möglichen Ausschluss

Wien - Ein eventueller Ausschluss Ewald Stadlers aus der FPÖ hätte für deren Parlamentsklub schwerwiegende Folgen. Dieser könnte 400.000 Euro Förderung verlieren. Und auch Stadlers Verbleib in den Ausschüssen zu Eurofightern und Banken wackelt nun. Die FPÖ-Spitze hielt sich am Donnerstag weiter bedeckt zu den Aussagen Stadlers, dessen Ausschluss sei mittlerweile beschlossene Sache.

Einzige Chance für Stadler, nach einem Parteiausschluss in den Ausschüssen zu bleiben, wäre ein Entgegenkommen der FPÖ. Bei den Eurofightern ist Stadler Fraktionsführer, auch im Banken-Ausschuss übernimmt er eine wesentliche Rolle. Er hatte sich für die Rolle der BAWAG in der Atomic-Pleite interessiert, ein Thema, mit dem er sich schon als Volksanwalt beschäftigt hatte. Schwerwiegender als der Verlust in den Ausschüssen wäre für den blauen Klub der eines Mandats. Die FPÖ hat mit Stadler derzeit 21 Angeordnete im Nationalrat, was eine wichtige Hürde für die Förderung darstellt. Ab dem 11., 21. oder 31. Mandat gibt es zusätzliche Mittel.

Die FPÖ hielt sich indessen bedeckt, was Stadlers Gang an die Öffentlichkeit betrifft. Der Kärntner FPÖ-Abgeordnete und Stadler-Vertraute Karlheinz Klement zeigte sich überrascht und nahm die Aussage "zur Kenntnis". Auch FPÖ-Bürgeranwalt Hilmar Kabas, der derzeit mit der Erstellung eines Endberichts in der so genannten Foto-Causa beauftragt ist, zeigte sich verwundert. Der Bericht sei bei weitem noch nicht fertig, meinte er im Ö1-"Mittagsjournal". Die Abgeordnete Barbara Rosenkranz wollte gar nichts zu diesem Thema sagen, ließ sie über ihren Mitarbeiter ausrichten. (APA)

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